Treuwidrigkeit bei Festhalten an ordentlicher Kündigung …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 91a ZPO – Seite 57
Zivilprozessordnung
5.569 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.569 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesetzliches Schuldverhältnis zwischen Altkonzessionär und … · Umfang der Überlassungs- und Auskunftspflichten des …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einwand einer Nutzungsrechtseinräumung nach französischem …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung der VBL durch … · Verzinsungspflicht für Zahlungsansprüche im Altfall
Zivilrecht Aufgehoben
Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung der VBL durch … · Verzinsungspflicht für Zahlungsansprüche im Altfall
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kürzung wegen Fehlzeiten und Schäden an Fahrzeug bzw. … · AGB Kontrolle der Kürzungsabrede · Transparenzgebot
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
vorab erklärtes Anerkenntnis der Beklagten zur zu …
Gewerblicher Rechtsschutz Erledigt/eingestellt
Erfüllung der Anbietpflicht bei Eigenbedarfskündigung
Miet- und Kaufrecht
vorab erklärtes Anerkenntnis der Beklagten zur zu …
Gewerblicher Rechtsschutz Erledigt/eingestellt
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Die Parteien streiten noch um einen Anspruch des Klägers auf Zahlung einer weiteren Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Fristlose Mieterkündigung wegen fehlender Benutzbarkeit der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Kriterien · Unzulässigkeit der zunächst erhobenen Klage auf Ergänzung … · hier: WAufwV BE · Rechtsweg
Sozialrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Verbraucherschutz · Unwirksamkeit von Klauseln · Unterlassungsanspruch · Entgelterhöhung
Miet- und Kaufrecht
Widerspruchsfrist · Policenmodell · VVG a.F · europarechtswidrig · Lebensversicherung
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erstattungsfähigkeit von Abschleppkosten
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht