Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 91a ZPO – Seite 63
Zivilprozessordnung
5.569 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.569 Entscheidungen
Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten · Zulässigkeit der Zugrundelegung der …
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Anfechtbarkeit der isolierten Kostengrundentscheidung
Familienrecht Beschwerde verworfen
Mängelbeseitigung · Schallschutz · Wohnungsbau · Bauvertrag · Baumängel
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Ehegatte der Mietvertragspartei als Dritter · Verlust der Eigenschaft als Ehewohnung
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Familienrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Wegfall des Rechtsschutzinteresses · Fehlen der erforderlichen Zulassungsverfügung der … · Aufrechnung mit einem Kostenerstattungsanspruch aus dem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Behandlungsfehler · Sorgfaltspflicht im Krankenhaus · Sturzrisiko · Schmerzensgeld · Haftungsausschluss
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zulassung gegen eine Kostenentscheidung aus …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einseitiger Widerruf der Erledigungserklärung
Gesellschaftsrecht
nachträgliche Benennung durch die säumige Schiedspartei
Zivilrecht
Gläubigervermerk auf dem Titel als Voraussetzung für eine …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts · Mitverantwortung eines ausländischen Lieferanten bei …
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht
nährwertbezogene Angaben · Wettbewerbsrecht · Lebensmittelwerbung · Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 · lauterer Wettbewerb
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erfordernis einer Anmeldung auch des Bevollmächtigten in … · Anfechtbarkeit des Übertragungsbeschlusses bei Vorliegen …
Zivilrecht
irreführende Werbung
Zivilrecht Abgeändert
Wahlrecht zwischen Kostenantrag und Kostenerstattungsklage
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht