Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 91f ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
787 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
787 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Arbeitsentgelt von Betriebsratsmitgliedern · betriebsverfassungsrechtliche Vorfragen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Freistellung von der Zahlung der … · keine Verletzung der Kostenminderungspflicht · dieselbe Angelegenheit iS § 15 Abs 2 RVG · innerer Zusammenhang
Sozialrecht
Ergebnislosigkeit des zweiten Versteigerungstermins
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Kombination von Unterliegens- und Billigkeitshaftung · vorbehaltlose und freiwillige Erfüllung der Klageforderung · Bemessung der Abschlagszahlungen an ein …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ungesunde Bodenverteilung bei Veräußerung eines einzelnen … · Vorliegen eines groben Missverhältnisses zwischen …
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Folge der Klarstellung durch den Äußernden
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Anfechtbarkeit von Beschlüssen über die einstweilige … · Aussetzung einer Vollstreckungsabwehrklage im Hinblick auf …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
prozessualer Kostenerstattungsanspruch · materiell-rechtlicher Anspruch auf Kostenerstattung · Auslegung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Grundschuldbestellung · Zwangsvollstreckung · Rechtsnachfolgeklausel · ZVG · Zuschlag versagt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
"Doppelvertretungskosten im Nichtigkeitsverfahren VIII" · keine gleichzeitige Anhängigkeit oder nur kurzfristige … · weitgehend typische Vorgeschichte · Vertreter haben sich bereits mit Fragen der Verletzung und …
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Ob die Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger eine Entschädigung wegen eines Verstoßes gegen das …
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
"Innensohle" · Designinhaber gibt keine Erklärung zum Nichtigkeitsantrag ab · kein sofortiges Anerkenntnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Geltungsbereich von § 50 BetrVG und § 58 BetrVG · Gebot der Kostenschonung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Tatbestandswirkung der Notifikationsbestätigung der EMA für … · Widerspruch des Markeninhabers gegen den Parallelvertrieb … · Voraussetzung eines Anspruchs auf Kostenerstattung für ein … · Auskunftsanspruch des Markeninhabers auf Benennung von …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Alter · Geschlecht · Auswahlverfahren · Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen