Zulässigkeit einer Vollstreckungsgegenklage
Zivilrecht
Urteile zu § 927 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
372 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 927 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
372 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage · Antrag auf Aufhebung der einstweiligen Verfügung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Aufhebungsantrag für eine Unterlassungsverfügung wegen … · Auslegung einer Abschlusserklärung hinsichtlich des … · fristlose Kündigung der Abschlusserklärung
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Festsetzungsfähigkeit einer Terminsgebühr für die auf …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht
Verwaltungsrecht
hier: Veröffentlichung von Verwandtschaftsverhältnis, Alter … · keine Verletzung von Grundrechten durch fachgerichtliche …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Veranlassung zur Stellung eines Eilantrags ohne vorherige …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Ausschärfung · Abänderungsverfahren im einstweiligen Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Erforderlichkeit der Durchführung eines … · Berücksichtigung der fehlenden Prozessvoraussetzung in der …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Parteien stehen im Wettbewerb bei der Vergabe von Lizenzen für geschützte Fußbodentechnologien …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Kostenentscheidung im Aufhebungsverfahren · Entscheidung über die Kosten des ursprünglichen …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Grundsicherung · EU-Ausländer · Leistungsausschluss · Einstweilige Anordnung · SGB II
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Voraussetzungen der Erstattungsfähigkeit · Berechnung der zu erstattenden Geschäftsgebühr
Zivilrecht
Arbeitsrecht