Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 92 ZPO – Seite 341
Zivilprozessordnung
34.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 92 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
34.010 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachmängelhaftung · Ausschluss der Gewährleistung · Kaufvertrag · Gewerblicher Käufer · Rückabwicklung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Umlagefähigkeit der Kosten der Notrufeinrichtung der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Vorfahrtverletzung im Kreisverkehr
Zivilrecht Abgeändert
Lückenfüllung bei teilweise unwirksamer Formularklausel zu … · grobe Fahrlässigkeit bei Einstellung eines Fahrers ohne …
Zivilrecht Abgeändert
Bestreiten des Anspruchs nach Leistung von Teilzahlungen · Ersatz von Sachverständigenkosten
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Marken- und Patentrecht
Wohnsitzgerichtsstand bei Feststellungsklage des … · Unverbindlichkeit der aufgrund der 17. Satzungsänderung der …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Rücktritt vom Kaufvertrag · Sachmangel · Nutzungsersatz · Annahmeverzug · Zug-um-Zug-Leistung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
„Korrosionsschicht und gehärtetes Stahlbauteil“ · ein Löschungsgrund der „mangelnden Klarheit“ ist im GebrMG … · Priorität einer älteren Gebrauchsmusteranmeldung kann …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Unzumutbarkeit der Verweisung auf eine günstigere …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wohnwerterhöhende Merkmale eines gefliesten Badezimmers …
Miet- und Kaufrecht
Gutglaubensschutz für den Grundstückserwerber
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Haftungsverteilung bei Kollision des die vorgeschriebene … · Schmerzensgeldanspruch des Vorfahrtberechtigten
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Rechtsanwaltsgebühr: Billigkeit der Gebührenbestimmung für die Erstberatung eines Verbrauchers bei …
Zivilrecht Aufgehoben