§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.058 Entscheidungen) – Seite 432

LAG Düsseldorf Urteil 15.04.2011

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren über die Wirksamkeit zweier ordentlicher verhaltensbedingter …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 15.04.2011 zitiert von 3

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzanspruch, den der Kläger wegen von ihm behaupteter vorsätzlicher …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Köln 7. Kammer für Handelssachen Urteil 15.04.2011

Die Beklagte schloss sich 2007 mit ihren Zwischenkunden B und T, die als Generalunternehmer Vertragspartner …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Siegburg 105 Zivilabteilung Urteil 15.04.2011

(Ohne Tatbestand gemäß § 313a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

LG Saarbrücken 13. Zivilkammer Urteil 15.04.2011 LS

Schadensersatzanspruch: Verkehrssicherungspflicht eines Tankstellenbetreibers unter Berücksichtigung des …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 14.04.2011

Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung

Berechnung der Kündigungsfrist bei Unterbrechung des …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 14.04.2011 zitiert von 8

Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung

Berechnung der Kündigungsfrist bei Unterbrechung des …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 14.04.2011

Von der Beklagten zu 2 in ihrer Eigenschaft als Sonderliquidatorin am 29.12.2009 zum 31.03.2010 …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 5. Zivilsenat Urteil 14.04.2011

Mit der vorliegenden Klage begehrt der Kläger als Gesamtvollstreckungsverwalter über das Vermögen der B… AG …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2011

Die Kläger sind gemeinschaftlich eingetragene Inhaber des Gebrauchsmusters DE 200 23 240 U1 …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 14.04.2011

Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung

Berechnung der Kündigungsfrist bei Unterbrechung des …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 14.04.2011 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Rückzahlung eines Darlehens in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 14.04.2011

Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung

Berechnung der Kündigungsfrist bei Unterbrechung des …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 14.04.2011 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung der Kommanditeinlage, hilfsweise auf Zahlung eines …

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 14.04.2011

Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung

Berechnung der Kündigungsfrist bei Unterbrechung des …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 14.04.2011 zitiert von 2

Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung

Darlegungslast

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 14.04.2011

Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung

Berechnung der Kündigungsfrist bei Unterbrechung des …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2011

Die Restitutionskläger sind auf Antrag des Restitutionsbeklagten durch Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 14.04.2011

Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung

Berechnung der Kündigungsfrist bei Unterbrechung des …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 13.04.2011 LS zitiert von 2

Der Netzbetreiber eines Schienennetzes ist Betriebsunternehmer im Sinne des § 1 Abs. 1 HPflG. 2. Das …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 13.04.2011

Zu Unrecht meint die Beklagte, ihrer Rechtsschutzgewährungspflicht bereits dadurch nachgekommen zu sein, dass …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 13.04.2011 zitiert von 1

Schadensersatz nach § 463 BGB a.F. aus Grundstückskaufvertrag

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 13.04.2011

Die Parteien streiten um Schadensersatz aus der Beschädigung eines Reisebusses bei einem Verkehrsunfall in …

Delikts- und Haftungsrecht

LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil 13.04.2011 LS zitiert von 3

Tarifgeltung bei Betriebsübergang

Auslegung einer Bezugnahmeklausel · Anwendbarkeit des Umsetzungs-Tarifvertrages der Vivento …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil 13.04.2011 LS zitiert von 1

Tarifgeltung bei Betriebsübergang

Auslegung einer Bezugnahmeklausel · Anwendbarkeit des Umsetzungs-Tarifvertrages der Vivento …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil 13.04.2011 LS zitiert von 2

Tarifgeltung bei Betriebsübergang

Auslegung einer Bezugnahmeklausel · Anwendbarkeit des Umsetzungs-Tarifvertrages der Vivento …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 13.04.2011 zitiert von 1

Der Kläger unterhält bei der Beklagten für das Fahrzeug BMW X5 3,0 D, amtliches Kennzeichen ###, dessen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2011

Die Beklagte bietet Sprachtelefoniedienstleistungen für die Öffentlichkeit an und vergibt Rufnummern an …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Dortmund Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 13.04.2011

Die Klägerin begehrt von den Beklagten Bezahlung noch offener Rechnungsbeträge aus der Belieferung der …

Miet- und Kaufrecht

LG Bielefeld 4. Zivilkammer Urteil 13.04.2011

Die Parteien schlossen am 22.3.2007 einen Kaufvertrag über einen Neuwagen Jaguar XJ 2.7 D mit …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2011

Die Beklagte bietet Sprachtelefoniedienstleistungen für die Öffentlichkeit an und vergibt Rufnummern an …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 13.04.2011 LS zitiert von 6

Zum Auskunftsanspruch des Bankkunden

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

LG Paderborn Urteil 13.04.2011

Der Kläger macht gegen die Beklagte zu 1) wegen einer fehlerhaften Anlageberatung und gegen die Beklagte zu …

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2011

Die Beklagte bietet Sprachtelefoniedienstleistungen für die Öffentlichkeit an und vergibt Rufnummern an …

Kartellrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 13.04.2011

Die Parteien schlossen am 22.3.2007 einen Kaufvertrag über einen Neuwagen Jaguar XJ 2.7 D mit …

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 13.04.2011

Die Klägerin wendet sich gegen vier Beiträge auf dem von der Beklagten betriebenen Internetportal A. Wegen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.04.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des Europäischen Patents EP 1 A (Anlage bL 1, im Folgenden …

Gewerblicher Rechtsschutz

AG Kerpen Urteil 12.04.2011

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstückes F-straße ... in K.. Die Beklagten sind die Eigentümer des …

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Kartellsenat Urteil 12.04.2011

Kein wettbewerblicher Unterlassungsanspruch bei Verletzung von Stromkennzeichnungspflichten nach § 42 EnWG …

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen

AG Mülheim an der Ruhr Urteil 12.04.2011

Der Kläger verlangt restlichen Schadensersatz aus Anlass des Verkehrsunfalles, der sich am 24.3.2011 auf der …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.04.2011

Der Klägerin steht der geltend gemachte Zahlungsanspruch in etwas geringerer Höhe zu, als sie ihn mit der …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 12.04.2011

Zum Anspruch auf Löschung von Rückauflassungsvormerkungen nach Beendigung eines schuldrechtlichen …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 12.04.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist Mieterin einer Wohnung innerhalb der beklagten Wohnungseigentümergemeinschaft

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 12.04.2011

Auszahlung von Bonuszahlungen an Geschäftsführer aus Anstellungsvertrag

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 12.04.2011

Die Klägerin verlangt Zahlung des Restkaufpreises für von ihr gelieferte Waren und Schadensersatz wegen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Arnsberg Urteil 12.04.2011

Die Klägerin macht Entgelt- und Schadensersatzforderungen im Zusammenhang mit einem Mobilfunkvertrag geltend

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Itzehoe Urteil 12.04.2011

Die Parteien sind Teil der Wohnungseigentümergemeinschaft des Hauses xxx in 2xxx, zu der insgesamt 5 …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Beschluss 11.04.2011 zitiert von 4

Freigabeverfahren: Allein die Kosten weiterer Hauptversammlungen begründen kein überwiegendes …

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 08.04.2011

Der Antragsteller begehrt die Aufhebung eines Umlegungsplanes, hilfsweise die Festsetzung eines höheren …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.04.2011

(abgekürzt gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert