§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.058 Entscheidungen) – Seite 439

LG Köln Urteil 16.02.2011

Die Klägerin beantragte im Rahmen des Abschlusses eines Darlehensvertrages vom 03.01.2005 bei der Beklagten …

Zivilrecht

LAG Hessen 18. Kammer Urteil 16.02.2011 LS zitiert von 2

Die ZVK kann nach § 28 VTV (seit 01.01.2010: 27 VTV) von einem AG Auskunft über die Arbeitszeit der …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 15.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin zu 1.) und der Kläger zu 2.), der ohne eigenes Rechtsmittel nur als notwendiger Streitgenosse …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 15.02.2011 zitiert von 3

Wirksamkeit einer Kündigung sowie über einen Weiterbeschäftigungsanspruch

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 13. Kammer Urteil 15.02.2011 LS zitiert von 1

1) Mit dem Ausspruch einer Abmahnung wird regelmäßig auch dann auf eine Kündigung aus den Gründen der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 5. Kammer für Handelssachen Urteil 15.02.2011 LS

Eine Verlustteilnahme durch Verminderung des Genusskapitals und eine Aussetzung der jährlichen Zinszahlung …

Bank- und Kapitalmarktrecht

ArbG Potsdam 3. Kammer Urteil 15.02.2011 LS

Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Tod des Arbeitnehmers hindert nicht die Entstehung eines …

Arbeitsrecht

LG Magdeburg 5. Zivilkammer Urteil 15.02.2011

Lagergeschäft: Haftung des Lagerhalters aufgrund eines Brandschadens

Zivilrecht

LG Köln Urteil 15.02.2011

Die Kläger machen gegen die Beklagte zu 1) Erb- sowie Pflichtteils- bzw. Pflichtteilsergänzungsansprüche …

Erb- und Versicherungsrecht

LG Düsseldorf Urteil 15.02.2011

Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen behaupteter Verletzung von Aufklärungspflichten im …

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.02.2011

Der Beklagte zu 1. kann von den Widerbeklagten wegen des Verkehrsunfalls vom 05.12.2007 gemäß §§ 7, 18 StVG …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 14.02.2011 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von den Beklagten, die eine frauenärztliche Gemeinschaftpraxis in C betreiben …

Delikts- und Haftungsrecht

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 14.02.2011 LS

Die Parteien können Vereinbarungen über die Zurücknahme von Klagen treffen.

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Rostock 5. Zivilsenat Urteil 11.02.2011 LS zitiert von 1

Beförderung von Reisenden auf See

Haftung des Reiseveranstalters · Anspruchskonkurrenz mit vertraglichen oder deliktischen … · Verjährung

Zivilrecht Abgeändert

AG Dieburg Urteil 11.02.2011 LS

Zur Unwirksamkeit von Schadenersatzpauschalen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Grundversorgers

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.02.2011

Die Klägerin macht mit der Behauptung, führender Transportversicherer der Fa

Bau- und Werkvertragsrecht

LG Düsseldorf 2a. Zivilkammer Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 11.02.2011 zitiert von 1

Der Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 11.02.2011

Nach § 540 Abs.1 Nr.1 ZPO wird wegen der tatsächlichen Feststellungen auf das angefochtene Urteil verwiesen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Urteil 11.02.2011 LS

Fahrzeugvollversicherung: Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Vorliegens eines Unfallereignisses

Ersatz von Leasingraten als Verzugsschaden

Zivilrecht Abgeändert

OLG 3. Zivilsenat Urteil 10.02.2011

Honoraranspruch eines Architekten für Großbauvorhaben

Wirksamkeit einer Pauschalhonorarvereinbarung mit …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 10.02.2011 LS

Betriebliche Altersversorgung aufgrund einer Betriebsvereinbarung

Verzicht durch Arbeitnehmer · Darlegungs- und Beweislast

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem europäischen Patent AB1 (im Folgenden: Klagepatent), dessen …

Zivilrecht

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 10.02.2011

Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch eine fristlose, hilfsweise fristgemäße verhaltensbedingte …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem europäischen Patent X (im Folgenden: Klagepatent), dessen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 10.02.2011

Die Kläger nehmen die Beklagte mit ihrer Klage vom 28.03.2008, die der Beklagten am 03.06.2008 zugestellt …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 09.02.2011

Zwischen den Parteien besteht ein Mietvertrag über eine 72qm große Wohnung im Hause I. Straße 1 in Köln

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.02.2011

Der Kläger, ein Sachverständiger nach der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben

KG 19. Zivilsenat Beschluss 09.02.2011 LS zitiert von 3

Zwangsvollstreckung: Ersatzvornahme bei titulierter Pflicht zur Erteilung einer Abrechnung und zur Erstellung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 09.02.2011

Unterlassungsverpflichtung von Äußerungen, die der Beklagte im Rahmen eines Internetblogs tätigte sowie die …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Wuppertal Urteil 09.02.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Rückabwicklung und Schadensersatz in Anspruch wegen angeblicher …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 09.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung eines Schmerzensgeldes an die Erbengemeinschaft bestehend aus ihr …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2011 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 II, 313a I 1 ZPO, 28 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 08.02.2011

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung des Kaufpreises nach Rücktritt vom Kaufvertrag über ein …

Miet- und Kaufrecht

LAG Niedersachsen Urteil 08.02.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um den Übergang des Arbeitsverhältnisses nach § 613 a BGB und um Beschäftigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Wiesbaden 8. Zivilkammer Urteil 08.02.2011 zitiert von 1

Zum Ausschluss eines Gesellschafters aus einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts

Gesellschaftsrecht

OLG Hamm Urteil 08.02.2011 zitiert von 2

(abgekürzt gem. §§ 540 Abs.2, 313a Abs.1 S.1 ZPO)

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

LG Hannover Urteil 08.02.2011

Der Kläger ist nach seiner Satzung ein Verbraucherverband und in die Liste qualifizierter Einrichtungen nach …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Urteil 08.02.2011 LS zitiert von 1

Relevante Umstände für die Festsetzung des Schmerzensgeldes

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.02.2011

Der Kläger ist Rechtsanwalt und macht Honorarforderungen gegen die Beklagte geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken 7. Zivilsenat Urteil 07.02.2011

Haftung der Bank aus Kapitalanlageberatung

Verschweigen von aufklärungspflichtigen Rückvergütungen · Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens · Ersatz von Rechtshängigkeitszinsen bei …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 07.02.2011 LS zitiert von 1

Der Anspruch auf Erteilung oder Berichtigung eines Arbeitszeugnisses ist eine Holschuld.

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.02.2011

Die Parteien streiten um Ansprüche auf Ausgleich von Zugewinn

Familienrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 07.02.2011 zitiert von 9

Schadensersatz bzw. Schmerzensgeldansprüche des Klägers wegen Öldämpfen im Cockpit, die Beschäftigung des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 04.02.2011

Die Klägerin, die Versicherungsnehmerin der beklagten Rechtsschutzversicherung ist, begehrt mit der Klage die …

Zivilrecht

LG Kiel Urteil 04.02.2011

Der Kläger begehrt vom Beklagten Schadensersatz und Schmerzensgeld aus einer Sportverletzung

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 03.02.2011

Die Kläger, Deutsche mit Wohnsitz in Deutschland, nehmen die Beklagte, eine im US-Bundesstaat New Jersey …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 03.02.2011

Zwischen den Parteien besteht ein privater Krankenversicherungsvertrag

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 03.02.2011 LS zitiert von 1

Unfallversicherung: Keine Addition der in der Gliedertaxe vorgesehenen einzelnen Teilglieder bei Auswirkung …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 03.02.2011

Der Kläger ist ein gerichtsbekannter eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrung der …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Arnsberg Teil-Versäumnis- und Urteil 03.02.2011

Die Parteien streiten um Auskunft und Zahlung von auf das Konto der Beklagten eingegangenen Beträge für den …

Insolvenzrecht