§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.089 Entscheidungen) – Seite 545

OLG Köln Urteil 24.01.2007

Der Kläger, der zum fraglichen Zeitpunkt seit dem 01.06.1998 als Arzt im Praktikum in der orthopädischen …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 23.01.2007 zitiert von 1

Die Klägerin, ein in Dänemark ansässiges Unternehmen, nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.01.2007

Der Kläger verlangt Architektenhonorar, das über vereinbartes und bereits gezahltes Honorar hinausgeht

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Zweibrücken Urteil 23.01.2007

Die 1943 geborene Klägerin wurde im Februar 1999 von ihrem niedergelassenen Gynäkologen zur stationären …

Delikts- und Haftungsrecht

AG Rheinbach Beschluss 23.01.2007

Die Antragstellerin ist Mitglied der Eigentümergemeinschaft "Am Hspeicher 30 – 34" in S. Sie ist Eigentümerin …

Sachen- und Grundstücksrecht

LG Düsseldorf Urteil 23.01.2007 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils DE X (Klagepatent) des europäischen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

ArbG Iserlohn 2. Kammer Urteil 23.01.2007 zitiert von 1

Wirksamkeit einer ordentlichen (verhaltensbedingten) Kündigung

Arbeitsrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 23.01.2007 LS

Haftung des Zahnarztes

Schadensersatz und Schmerzensgeld bei unbrauchbarer und …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 23.01.2007 LS

Vom Pfändungs- und Überweisungsbeschluss werden keine rückständigen Ansprüche auf verschleiertes …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.01.2007

Zwischen den Parteien steht außer Streit, dass die Beklagte gemäß §§ 7, 17 StVG, 3 Abs. 1 Nr. 1 PflVersG dem …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 22.01.2007 zitiert von 1

Der Kläger macht mit der vorliegenden Klage einen Anspruch auf Schadenersatz aus einem Verkehrsunfall …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LAG Hessen 19. Kammer Urteil 22.01.2007

Die Parteien streiten um die Berichtigung eines von der Beklagten erteilten Arbeitszeugnisses

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 22.01.2007

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung und um Zahlungsansprüche

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 22.01.2007

Die Kläger sind Vermieter der von den Beklagten mit Mietvertrag vom 21.07./28.07.1997 gemieteten Wohnung Nr. …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.01.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Niedersachsen Urteil 22.01.2007 LS zitiert von 2

Der Arbeitgeber hat es zu unterlassen, an Personalgesprächen außerhalb mitbestimmungspflichtiger …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.01.2007

Schadensersatz- und Beseitigungsansprüche der Klägerin aus einem beendeten Mietverhältnis über Gewerberäume …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 18.01.2007

Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch (hier

wettbewerbsrechtliche Eigenart eines Textmarkers

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Gifhorn Urteil 18.01.2007

Auf die Abfassung eines Tatbestandes wird hinsichtlich des anerkannten Teils gemäß § 313 b Abs. 1 ZPO, und im …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 18.01.2007 zitiert von 3

Höhe der von der Beklagten zu zahlenden Betriebsrente

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 18.01.2007 LS

Eine konservative Therapie, die gegenüber der operativen Behandlungsalternative erhebliche Nachteile und …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 18.01.2007 LS zitiert von 2

Der Versicherungsnehmer einer Rechtsschutzversicherung genügt seiner Informationsobliegenheit nach § 17 Abs. …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 18.01.2007 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung vom 12.11.2004

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.01.2007

Der Kläger ist von Beruf Rechtsanwalt und war von 1992 bis 2001 Geschäftsführer des E-Vereins

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 18.01.2007 zitiert von 1

Ob der Klägerin ein restlicher Werklohn für im Auftrag der Beklagten ausgeführte Dachdecker - und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.01.2007 zitiert von 3

Die Beklagten Mitglieder der sog. T-Gruppe vertrieben im Jahre 1999 ein Anlagemodell unter der Bezeichnung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 18.01.2007 zitiert von 1

Ob der Kläger als Versicherungsnehmer die Bezahlung einer von der Beklagten angeforderten Prämienerhöhung in …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 18.01.2007

Die Klägerin ist alleinige und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin des europäischen Patents EP x …

Gewerblicher Rechtsschutz

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2007

Mehrere Zahlungsansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2007

Die Parteien streiten im vorliegenden Berufungsverfahren noch darüber, ob die Beklagte die Gehaltserhöhung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2007

Mehrere Zahlungsansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 17.01.2007 LS

Führt die im Lastschriftabkommen zwischen Banken vereinbarte Beschränkung der bei jedem Geschäftvorfall zu …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

ArbG Solingen 3.Kammer Urteil 17.01.2007

23Unter Abweisung der Klage im Übrigen wird die Beklagte verurteilt, an den Kläger € 1.867,33 brutto (i.W. …

Arbeitsrecht

LAG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 17.01.2007

Die Parteien streiten um einen Anspruch des Klägers auf Nachteilsausgleich

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Gießen 1. Zivilkammer Urteil 17.01.2007 zitiert von 1

(Arbeitnehmeranteil: Aufrechnung mit Ansprüchen des Arbeitgebers gegen die Einzugsstelle, Zweck des § 64 Abs. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.01.2007

Die Parteien sind seit dem 14.01.2003 rechtskräftig geschieden

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.01.2007 zitiert von 1

Ansprüche aus einem Anstellungsvertrag

Gesellschaftsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2007 zitiert von 4

Die Parteien streiten im vorliegenden Berufungsverfahren noch darüber, ob die Beklagte die Gehaltserhöhung …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2007

Die Parteien streiten im vorliegenden Berufungsverfahren noch darüber, ob die Beklagte die Gehaltserhöhung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Erkelenz Urteil 16.01.2007

Die Klägerin hat gegen die Beklagte einen Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB auf Zahlung in Höhe von 121,58 € …

Delikts- und Haftungsrecht

LAG Hamm Urteil 16.01.2007 zitiert von 11

Die Parteien streiten im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes über die Untersagung von Streikmaßnahmen

Arbeitsrecht

LG Düsseldorf Urteil 16.01.2007

Die Klägerin schloss mit der Beklagten zu 1) unter dem 28.9.1999 einen Darlehens- und Bierlieferungsvertrag

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 15.01.2007

Im vorangegangenen Streitverfahren ist dem Kläger auf seinen Antrag hin durch Beschluss des Arbeitsgerichts …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.01.2007

Verpflichtung der Beklagten zur Leistung von Schadensersatz, den die Klägerin aus eigenem und abgetretenem …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 12.01.2007 LS

Tierhalterhaftung: Verletzung eines der Tierhalter beim herumtollenden mehrerer Hunde verschiedener Tierhalter

Gesamtschuldnerausgleich unter Berücksichtigung der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.01.2007

Die Klägerin, eine aus einer Vielzahl von geschädigten Kapitalanlegern bestehende Gesellschaft bürgerlichen …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 12.01.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Versicherungsleistungen wegen Berufsunfähigkeit

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.01.2007 zitiert von 5

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns und mangelhafter …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 12.01.2007 zitiert von 1

Die Berufung der Klägerin ist zulässig, vor allem form- und fristgerecht eingelegt worden, in der Sache hat …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 11.01.2007

Die Klägerin ist eingetragene und allein verfügungsberechtigte Inhaberin des europäischen Patents X …

Zivilrecht