§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.089 Entscheidungen) – Seite 558

LG Münster Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 08.06.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von den Beklagten im Wesentlichen Schmerzensgeld aus Anlass eines Vorfalls, der sich am …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Das zulässige Rechtsmittel, mit welchem der Beklagte (Mieter) seine Verurteilung zur Zahlung von …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 07.06.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen des Verlusts von vier Paketsendungen auf Schadensersatz in Höhe von …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 07.06.2006

Der Kläger ist bei der Beklagten rechtsschutzversichert und begehrt Zahlung, hilfsweise Freistellung von …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 07.06.2006 LS

Der Rechtsschutzversicherer muss sich bei der Deckungszusage das Leistungsverweigerungsrecht gem. § 4 Abs. 2 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 06.06.2006

Architektenhonorar: Berücksichtigung der vorhandenen Bausubstanz in den einzelnen Leistungsphasen

Zeitraum für die Prüfung der Architektenrechnung

Zivilrecht Abgeändert

AG Coesfeld Urteil 06.06.2006

Unstreitig ist die Beklagte dem Kläger gegenüber gemäß § 7 StVG in Verbindung mit § 3 …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 06.06.2006 LS

Eine Lichtzeichenanlage, die nur eine Fußgängerfurt sichert, ändert nicht die ansonsten bestehenden …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 06.06.2006 zitiert von 2

Ob die Beklagte verpflichtet ist, an die Klägerin einen Beitrag zur Zusatzversorgung zu zahlen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 06.06.2006

Abgeltung von Überstunden

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 02.06.2006

Der am 1.12.1988 geborene Kläger befuhr am 14.12.2004 gegen 15.40 Uhr mit dem in seinem Eigentum stehenden …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.06.2006 zitiert von 4

Von der Darstellung des erstinstanzlichen Sach- und Streitstands wird abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Beschluss 01.06.2006

Der Gläubiger vollstreckt wegen einer Forderung aus zahnärztlicher Leistung in Höhe von 560,41 Euro nebst …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 01.06.2006 zitiert von 2

Die Klägerin macht im vorliegenden Verfahren Ansprüche auf Unterlassung, Rechnungslegung, Entschädigung und …

Zivilrecht

ArbG Solingen 1. Urteil 01.06.2006 zitiert von 1

Wirksamkeit des Widerspruchs des Klägers gegen den Betriebsübergang auf die C. GmbH und die damit verbundenen …

Arbeitsrecht

LG Düsseldorf Urteil 01.06.2006 zitiert von 2

Die Klägerin macht im vorliegenden Verfahren Ansprüche auf Unterlassung, Rechnungslegung und Schadensersatz …

Zivilrecht

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Urteil 01.06.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten Unterlassung und Geldentschädigung wegen einer Berichterstattung in dem …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 01.06.2006

Haftung des Abwasserverbands bei Grundstücksschäden durch Kanalbau

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 31.05.2006

Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute

Familienrecht

OLG Düsseldorf Urteil 31.05.2006

Das Landgericht hat im Ausgangspunkt zu Recht dahin erkannt, dass die Beklagte wegen der hier in Rede …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 31.05.2006

Der Kläger - von Beruf Rechtsanwalt - war unter anderem Konkursverwalter in dem Nachlasskonkursverfahren T. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal 1 Zivilkammer Urteil 30.05.2006 zitiert von 1

Durch notariellen Vertrag vom 27. Dezember 1993/28. März 1994 übertrug der Klägerder Beklagten, seiner …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.05.2006

Die Berufung des Beklagten ist begründet, ein nachehelicher Unterhalt steht der Klägerin auch vor ihrer …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 30.05.2006

Die Klägerin hat für die Beklagte Fußbodenarbeiten in deren Produktionsstätte ausgeführt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Die zulässige Berufung der Antragsgegnerin bleibt in der Sache ohne Erfolg, soweit sie sich gegen das Verbot …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 30.05.2006 LS

Ärztliche Aufklärungspflicht: Wahrung des Selbstbestimmungsrechts

Information über Risiken im Zeitpunkt der Terminsbestimmung … · Aufklärung am Vortag bei stationärer Behandlung · gynäkologische Operation

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 29.05.2006

Die Parteien streiten darum, ob zwischen ihnen ein Arbeitsverhältnis bestanden hat und ob und ggf. zu welchem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Kleve Urteil 29.05.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 29.05.2006 zitiert von 2

Am 21. November 2001 gegen 7.25 Uhr fuhr der damals 10 Jahre alte Kläger zusammen mit etwa 70 weiteren …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

LG Hannover Urteil 26.05.2006

Mit Beschluss vom 24.10.2002 (Geschäftsnr.: 341 IN 430/02) hat das Amtsgericht -Insolvenzgericht- Magdeburg …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 26.05.2006

Die Parteien streiten um die Beendigung des Arbeitsverhältnisses des Klägers mit der Beklagten zu 1), um das …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 26.05.2006 zitiert von 3

Am 25.07.2003 hatte sich die damals knapp 5 Jahre alte Klägerin Nr. 2, die dort zusammen mit ihren Eltern die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Herausgabe von verpachteten Grundstücksflächen auf dem Gelände …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.05.2006

Wegen der Feststellungen wird zunächst auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Herford Urteil 24.05.2006 zitiert von 1

Rechtswirksamkeit einer Kündigung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 24.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin kann von der Beklagten gemäß §§ 7, 18, 17 StVG, § 3 Nr. 1 PflichtVersG, § 249 BGB Erstattung der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 24.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein führendes Unternehmen der Milchindustrie

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.05.2006

Mit der vorliegenden Klage macht der Kläger Schadensersatzansprüche gegen die Beklagte geltend, die er aus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2006

Die Kläger nehmen die Beklagten aus einer Falschberatung im Zusammenhang mit

Zivilrecht Abgeändert

AG Hagen Urteil 24.05.2006

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche gegen die Beklagten im Zusammenhang mit einem Verkehrsunfall …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.05.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 24.05.2006

Die Klägerin begehrt von den Beklagten wegen behaupteter Behandlungsfehler und der Folgen einer angeblich …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.05.2006

Die Parteien haben 1996 geheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 23.05.2006 LS zitiert von 3

Arzthaftung: Schadenersatz- und Schmerzensgeldanspruch auf Grund fehlerhafter Positionierung eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 23.05.2006

Die Parteien streiten um die Abwicklung eines Darlehens, mit dem die beklagte Bank den Beitritt der Klägerin …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.05.2006

Die Parteien sind Grundstücksnachbarn, welche sich um Unterlassungsansprüche des Klägers gegen die Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 19.05.2006 zitiert von 1

Der Beklagte war für den Kläger seit 1995 als Vermögensverwalter tätig

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 19.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Steuerberatung in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 19.05.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von der Beklagten Leistungen aus einer für sein Motorrad abgeschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kaiserslautern Urteil 19.05.2006

Nach einem Verkehrsunfall, der sich am 21. November 1991 ereignete und bei dem der Kläger als Fußgänger von …

Zivilrecht