Urteile zu § 97 ZPO – Seite 348
Zivilprozessordnung
64.502 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 97 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
64.502 Entscheidungen
OLG Köln Beschluss
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 34
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Köln Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Kartenmaterial
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 9
Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer · Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung · Entbehrlichkeit einer Mahnung
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil
Fälligkeit
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LG Münster Beschluss
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 1
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
LG Wuppertal Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Bemessung des Streitwerts
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Köln Beschluss zitiert von 4
Erb- und Versicherungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Köln Urteil zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Abgeändert
LG Dortmund Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
Anspruch des Insolvenzverwalters gegen Kommanditisten auf …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht – Revision zurückgewiesen
LG Rostock 1. Zivilkammer Urteil
Zivilrecht – Berufung verworfen
OLG Düsseldorf Urteil zitiert von 9
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zeitarbeitsbranche · Gleichstellungsgrundsatz · abweichende Regelung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Beschwer des Klägers bei abgewiesener Klage auf Einräumung …
Sachen- und Grundstücksrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
OLG Köln Urteil zitiert von 17
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung bei …
Bau- und Werkvertragsrecht – Revision zurückgewiesen
OLG Köln Urteil zitiert von 3
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
LAG Köln Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Irreführende Werbung mit der Wirksamkeit eines …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LAG Köln Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Köln Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Anforderung an die Rechtmäßigkeit einer Ankündigung von …
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 27
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Titelerschleichung durch einen ausländischen Beteiligten …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen