Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 98 ZPO
Zivilprozessordnung
443 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 98 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
443 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
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Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erfüllung
Arbeitsrecht
außergerichtlicher Vergleich über Kostentragung und …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Gesamtvergleich
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auslegung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Transparenzgebot · Bestimmtheitsgebot · Betriebsergebnis
Arbeitsrecht Abgeändert
immaterieller Schaden · verspätete Auskunftserteilung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Geschlecht · Arbeitgeberreaktion auf Kundenwunsch nach männlichem Berater
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bindung des Rechtsbeschwerdegerichts durch eine fehlerhafte … · Darlegungs- und Beweislast des Wohnraummieters für die … · Folgen der Unwirksamkeit einer formularmäßigen …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Die Parteien streiten zuletzt um Annahmeverzug sowie die Erteilung von Entgeltabrechnungen für den …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zwangsvollstreckung · Vermögensauskunft · Drittauskunft · RVG-Gebühren · Kostenbeihilfe
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Kostenfestsetzung · ZPO § 98 Satz 2 · Rechtsmittel · Außergerichtliche Kosten · Beschwerdeverfahren
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Gerichtsgebühren · Prozessvergleich · Kostenansatz · KV GKG · § 91a ZPO
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kosten einer Teilzahlungsvereinbarung mit einem Inkassobüros
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert