Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 98 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
443 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 98 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
443 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Beaufsichtigung eines Sonderfachmanns für den Brandschutz · Mitverschulden des Auftraggebers bei Zurechnung des …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen den … · Formelle Anforderungen an einen Umlegungsbeschluss
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
kein Wegfall der Gerichtsgebühren bei ergangenem …
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zuständigkeiten · fehlerhafte Massenentlassungsanzeige
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Erforderlichkeit einer gerichtlichen Kostenentscheidung …
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Beteiligung von Nebenintervenienten bei Kostenentscheidung
Gesellschaftsrecht
Zulässigkeit des Teilungsversteigerungsverfahrens für die …
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Anspruch auf Sozialplanabfindung bei fehlender …
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Am 24.07.2013 verunglückte der Mitarbeiter der Klägerin Herr L bei Dacheindeckungsarbeiten auf dem …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger betreibt eine Reitanlage in C. Die Beklagte ist Eigentümerin des Pferdes G „Irish Tinker“
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vergütung · Bauzuschlag
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
zweifache Kürzung der Betriebsrente
Arbeitsrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast des Architekten · sekundäre Darlegungslast des Auftraggebers
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht