Arbeitsrecht
Urteile zu § 98 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
443 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 98 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
443 Entscheidungen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
im Beschwerdeverfahren erfolgte außergerichtliche Einigung … · kein Kostenantrag · Beteiligte tragen ihre außergerichtlichen Kosten selbst · Rücknahme des Widerspruchs führt zur Wirkungslosigkeit der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verpflichtung zur Übernahme der Kosten in einem …
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Klärung rechtserheblicher Behauptungen von Amts wegen · Gewährung effektiven Rechtsschutzes bei Enteignungen · Beiziehung von Verwaltungsakten im Umlegungsverfahren
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Billigkeitsentscheidung des Gerichts bei Vergleichsschluss …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
analoge Anwendung der Gewährleistungsrechte aus VOB-Vertrag …
Zivilrecht
Erforderlichkeit einer gerichtlichen Kostenentscheidung …
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit von Dienstvertragsrecht · unangemessene Benachteiligung des Kunden durch eine …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Feststellung eines Zeitguthabens
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Grundsätze gerichtlicher Billigkeitsentscheidung bei …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Haftungsprivileg des beamteten Arztes bei Behandlungsfehler …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen