Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 9 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
1.422 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.422 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Durchbrechung des Grundsatzes des Vorrangs der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Voraussetzungen einer verbotenen Verfallabrede
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Mit seiner zum Landgericht München I erhobenen Klage vom 9. März 2023 wendet sich der Kläger gegen …
Erb- und Versicherungsrecht
Der Versicherungsnehmer einer privaten Krankenversicherung kann die materielle Unwirksamkeit einer …
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Streitwert · Feststellungsantrag · Nichtleistungspflicht · Herausgabeanspruch · ZPO § 9
Zivilrecht Abgeändert
Versicherungsvertrag · Zugangsvoraussetzung · Tarifwechsel · Berufsgruppe · Krankenversicherung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zulässigkeit eines nicht auf bestimmte Beitragsanpassungen … · Streitwertfestsetzung bei offensichtlich übertriebener …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Trittschallherstellungsklage gegen Wohnungseigentümer
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Fortwirkung qualifizierter Rüge der Mietpreisüberhöhung für …
Miet- und Kaufrecht
Beitragsanpassung · Private Krankenversicherung · Treuhänderzustimmung · Verjährun · AVB
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Kartellrecht Aufgehoben