Arbeitsrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 5

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Beschluss 06.12.2010

Prozesskostenhilfe und hinreichende Erfolgsaussichten bei der Rechtsverfolgung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Beschluss 06.12.2010

Aussetzung des Verfahrens wegen Vorgreiflichkeit

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Hamm Beschluss 03.12.2010

Eingruppierung in außertarifliche Vergütungsordnung

Außertarifliche Entgeltgruppe · Tarifvertrag · Betriebsvereinbarung · Eingruppierungskriterien · 5%-Schwelle

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 03.12.2010

Die Parteien streiten um die Höhe einer Zulage für vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Essen Urteil 03.12.2010

Rechtswirksamkeit einer Altersteilzeit-Vereinbarung bei Betriebsratsbegünstigung

Altersteilzeit · Betriebsratsbegünstigung · Sozialplan · Interessenausgleich · Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 8. Kammer Urteil 03.12.2010

Rechtsunwirksamkeit einer Versetzung

TV Rationalisierungsschutz und Beschäftigungssicherung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 10. Kammer Urteil 03.12.2010 LS

§ 14 Abs. 2 Satz 3 TzBfG ist dahingehend auszulegen, dass durch Tarifvertrag die Anzahl der Verlängerungen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 8. Kammer Urteil 03.12.2010

Rechtswirksamkeit einer Versetzung, die die Beklagte mit dem Schreiben vom 27. November 2009 (Anlage K9, Bl. …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Trier 3. Kammer Urteil 03.12.2010 LS

Arbeitsverhältnis auf Abruf

Berechnung des Annahmeverzugslohns bei vertraglich nicht …

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 03.12.2010 zitiert von 5

Anspruch auf Ermäßigung bei Energiekosten für ehemalige Arbeitnehmer

Tarifvertrag · Werkstarif · Ehemaligenversorgung · Anspruch auf Kostenersatz · Arbeitsvertrag

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen Beschluss 03.12.2010 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage die Feststellung, dass das zwischen den Parteien bestehende …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Hessen 8. Kammer Beschluss 03.12.2010 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage die Feststellung, dass das zwischen den Parteien bestehende …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Köln Urteil 03.12.2010

Eingruppierung von Justizvollzugsangestelltem im Besucherdienst

Eingruppierung · BAT-Anlage 1a · Justizvollzug · Besucherdienst · Vergütungsgruppe

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil 02.12.2010 LS

Ein auf betrieblicher Übung beruhender Anspruch auf Treuegeld wird nicht durch eine …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 02.12.2010 zitiert von 2

Die Parteien streiten vor allem um die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil 02.12.2010 LS

Arbeitnehmerstatus – Bestehen eines Arbeitsvertrags aufgrund eines Rahmenvertrags

- befristete Einzelvereinbarungen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil 02.12.2010 LS

Treuegeld aufgrund betrieblicher Übung

keine Ablösung durch Betriebsvereinbarung zur betrieblichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 02.12.2010

Auslegung eines Sozialplans zur Bestimmung des Referenzzeitraums für die Zahlung einer Abfindung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 5. Kammer Beschluss 02.12.2010

Verwirkung einer Vertragsstrafe wegen der Beschäftigung eines Werkstattangehörigen ohne vorherige Beteiligung …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil 02.12.2010 LS

Rahmenvertrag und befristete Einzelvereinbarungen sind zulässige Gestaltungs- möglichkeiten sowohl im freien …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 02.12.2010

Ob der Kläger gegenüber der Beklagten als seine ehemalige Arbeitgeberin einen Wiedereinstellungsanspruch …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 02.12.2010

Auslegung eines Sozialplans zur Bestimmung des Referenzzeitraums für die Zahlung einer Abfindung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 02.12.2010

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Kündigung und um die vorläufige …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 02.12.2010 LS zitiert von 1

Eine unwirksame Änderungskündigung darf nicht gemäß § 140 BGB in eine zulässige Maßnahme des Direktionsrechts …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 02.12.2010

Rückkehrrecht nach außerordentlicher betriebsbedingter Kündigung aufgrund einer schuldrechtlichen Vereinbarung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 02.12.2010 zitiert von 8

Die Parteien streiten um die Abgeltung von Urlaubsansprüchen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 02.12.2010

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 02.12.2010 zitiert von 2

Abgeltung tariflichen Mehrurlaubs bei beendeter Beschäftigung

Urlaubsanspruch · Tarifvertrag · Abgeltung von Urlaub · Arbeitsverhältnisbeendigung · Europarecht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 2. Kammer Urteil 01.12.2010 zitiert von 2

Die Parteien streiten im Berufungsrechtszug weiterhin um den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses über den …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil 01.12.2010 zitiert von 1

Betriebsbedingte Kündigung – vertragliche Rückkehrklausel eines GmbH-Geschäftführers

Auslegung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil 01.12.2010

Entfernung einer Abmahnung

treuwidrige Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 8. Berufungskammer Urteil 01.12.2010

Ob eine krankheitsbedingte Kündigung der Beklagten ihr Arbeitsverhältnis beendet hat

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Beschluss 01.12.2010

In welchem Umfang der Antragsteller (Betriebsrat) von dem Antragsgegner (Arbeitgeber) bei der Einführung …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 01.12.2010 LS zitiert von 1

Stufenklage – Endurteil bei Fehlen der materiell-rechtlichen Anspruchsgrundlage des Hauptantrags

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 01.12.2010 LS

Der Zeitausgleich angesparter Unterrichtsstunden nach der ArbZVO-Lehrer wird nicht dadurch unmöglich, dass …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 01.12.2010

Höhe einer Übergangsversorgung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 4. Kammer Urteil 01.12.2010

Unwirksamkeit einer Verdachtskündigung

Gewalt gegen Schwerbehinderten · Arbeitszeitbetrug

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 01.12.2010 zitiert von 1

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis durch eine fristlose Kündigung der Beklagten vom 30. …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Cottbus 7. Kammer Urteil 01.12.2010 LS

Die Verpflichtung des öffentlichen Arbeitgebers, mit dem schwerbehinderten Stellenbewerber ein …

Arbeitsrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 01.12.2010

Die Parteien streiten um eine Bonuszahlung aus einem Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Urteil 30.11.2010

Wiedereinstellungsanspruch aus einer Betriebsvereinbarung anlässlich eines Betriebsübergangs infolge …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Urteil 30.11.2010 LS zitiert von 1

Wiedereinstellungsanspruch aus einer Betriebsvereinbarung anlässlich eines Betriebsübergangs infolge …

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 3. Senat Urteil 30.11.2010

Betriebsrente – Auslegung einer Versorgungsordnung

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Sachsen-Anhalt 6. Kammer Urteil 30.11.2010 zitiert von 1

Angemessenheit einer Ausbildungsvergütung

Branchenzuordnung des Ausbildungsbetriebs

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Beschluss 30.11.2010

Das Arbeitsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass vorliegend der Antrag auf Bewilligung von …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Urteil 30.11.2010 zitiert von 1

Wiedereinstellungsanspruch aus einer Betriebsvereinbarung anlässlich eines Betriebsübergangs infolge …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 30.11.2010

Die Parteien streiten in der Hauptsache um Zahlungsansprüche

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 30.11.2010

Wegen des Sach- und Streitstandes bis zur Vorlage an das Beschwerdegericht wird auf die …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Urteil 30.11.2010

Wiedereinstellungsanspruch aus einer Betriebsvereinbarung anlässlich eines Betriebsübergangs infolge …

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 3. Senat Urteil 30.11.2010 LS zitiert von 67

Betriebliche Altersversorgung – Verweis auf Beamtenrecht

Transparenzgebot

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen