Arbeitsrecht – Entscheidungen 2011

LAG Hamm Beschluss 30.12.2011

Hinsichtlich des Tatbestandes wird Bezug genommen auf I. der erstinstanzlichen Entscheidung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer Beschluss 30.12.2011 LS

Auch wenn erst für einen späteren Zeitraum die Tarifunfähigkeit einer Vereinigung festgestellt ist, bedarf es …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Sachsen-Anhalt 4. Kammer Beschluss 30.12.2011 zitiert von 1

Zuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen

besondere Vertreter i.S.v. § 30 BGB

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer Beschluss 30.12.2011 LS

Tariffähigkeit der CGZP

Verfahrensaussetzung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Beschluss 29.12.2011

Prozesskostenhilfe (Änderung der Bewilligung)

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss 28.12.2011 zitiert von 2

Notwendigkeit eines erneuten Prozesskostenhilfeantrags für andere Gegenstände als den ursprünglichen …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 28.12.2011 LS zitiert von 2

Streitwert eines Kündigungsschutzverfahrens

kurzfristiges Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 28.12.2011

Nach Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache war gemäß § 91a Abs.1 Satz 1 ZPO über die Kosten unter …

Arbeitsrecht

LAG Hessen 8. Kammer Beschluss 28.12.2011

Die Parteien streiten im Beschwerdeverfahren darüber, ob der Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss 28.12.2011 zitiert von 4

Prozesskostenhilfe – besondere Belastung i.S.d. § 115 Abs 1 S 3 Nr 4 ZPO

Autoreparatur

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 23.12.2011 LS

Der Arbeitgeber muss sich die Duldung von Überstunden durch den Vorgesetzten als Direktionsbefugten zurechnen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 23.12.2011 LS

Duldung von Überstunden

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Bocholt Urteil 23.12.2011 zitiert von 2

Geldentschädigung wegen Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Videoüberwachung · Betriebsvereinbarung · Datenschutz am Arbeitsplatz · Arbeitnehmerrechte · Entschädigungsanspruch

Arbeitsrecht

LAG Köln Urteil 23.12.2011 zitiert von 1

Entschädigungsanspruch wegen Nicht-Einladung zu Fahrtest bei Bewerbung um Fahrerstelle

AGG · Diskriminierung wegen Behinderung · Entschädigung · Bewerbungsverfahren · Fahrertest

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 4. Kammer Beschluss 23.12.2011 LS

Ein durch einen Tarifvertrag gemäß § 3 BetrVG neu geschaffener Betriebsrat bedarf zur Zwangsvollstreckung aus …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 23.12.2011

Wertfestsetzung bei Kündigungsschutzverfahren mit Vergleichsmehrwert durch Zeugnisvereinbarung

Gerichtsgebühren · Vergleichsmehrwert · Kündigungsschutz · Zeugnisvereinbarung · Wertfestsetzung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 22.12.2011 zitiert von 3

Die Parteien streiten um Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche wegen Diskriminierungs- und …

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 22.12.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten in zweiter Instanz noch darüber, ob dem Kläger für die Jahre 2007 bis 2010 und für 2011 …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Beschluss 22.12.2011

Prozesskostenhilfe – Erwerbstätigenfreibetrag

Krankengeldbezug

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 22.12.2011 zitiert von 5

Die Parteien streiten im einstweiligen Verfügungsverfahren über die Verpflichtung der Beklagten, die bei ihr …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 21.12.2011 zitiert von 12

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch über einen Urlaubsabgeltungsanspruch für Urlaubsansprüche …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Beschluss 21.12.2011 zitiert von 2

Der Anwendbarkeit von § 99 BetrVG steht auch nicht entgegen, dass die Legaldefinition des Begriffs der …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Berlin 33. Kammer Urteil 21.12.2011 LS zitiert von 1

Gesetzliche Zuweisung eines Arbeitnehmers an eine gemeinsame Einrichtung

Erlöschen der Mitgliedschaft im Personalrat · Zustimmungserfordernis des Personalrats

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Beschluss 21.12.2011 zitiert von 3

Diverse Ansprüche auf Vergütungsnachzahlung auf Basis des sogenannten "equal-pay"-Grundsatzes

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Beschluss 21.12.2011 zitiert von 1

Der Anwendbarkeit von § 99 BetrVG steht auch nicht entgegen, dass die Legaldefinition des Begriffs der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 21.12.2011 zitiert von 1

Der Beklagte ist der Insolvenzverwalter des früheren Arbeitgebers des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 21.12.2011 zitiert von 2

Die Parteien streiten in der Berufung über die Wirksamkeit einer von der Beklagten ausgesprochenen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 21.12.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten im vorliegenden Rechtsstreit um den Fortbestand des zwischen ihnen begründeten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Bielefeld Urteil 21.12.2011 zitiert von 1

Einen Anspruch des Klägers auf ein restliches 13. Monatseinkommen gemäß des Tarifvertrages über die …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Köln Urteil 21.12.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Höhe der geschuldeten Vergütung, die die Beklagte für Zeiten eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 20.12.2011

Wirksamkeit einer Rückzahlungsvereinbarung für Schulungskosten im Falle einer Kündigung während der Probezeit

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Düsseldorf ./. Urteil 20.12.2011 LS

./.

Arbeitsrecht

ArbG Düsseldorf Urteil 20.12.2011

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der dem Kläger während der Probezeit ausgesprochenen Kündigung …

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 20.12.2011 zitiert von 4

Zutreffende Eingruppierung der Klägerin gemäß dem Anhang zu Anlage C TVöD (VKA) Besonderer Teil Verwaltung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 3. Kammer Urteil 20.12.2011 LS

Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG bei Ablehnung einer schwerbehinderten Bewerberin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 3. Kammer Urteil 20.12.2011 LS

Begründet der Arbeitgeber die Befristung eines Arbeitsverhältnisses damit, ein Arbeitnehmer werde zur …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Siegburg 5. Kammer Urteil 20.12.2011 zitiert von 1

Einen Anspruch der Klägerin auf Verringerung der Arbeitszeit sowie auf vorläufige Beschäftigung zu den …

Arbeitsrecht

LAG Berlin-Brandenburg 3. Kammer Urteil 20.12.2011 LS

Pflichtverletzungen, die der Arbeitgeber begeht, indem er Vorschriften nicht befolgt, die zur Förderung der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Trier 3. Kammer Urteil 20.12.2011 LS

Entfernung einer Ermahnung aus der Personalakte

Bestimmtheitserfordernis

Arbeitsrecht

LAG Berlin-Brandenburg 3. Kammer Urteil 20.12.2011 LS

Befristetes Arbeitsverhältnis – Sachgrund

Vertretung eines Stammarbeitnehmers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 20.12.2011 zitiert von 1

Der Kläger macht zuletzt noch die Einhaltung der Kündigungsfrist und entsprechende Vergütungszahlungen unter …

Arbeitsrecht

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 19.12.2011

Die Parteien streiten auch im Berufungsrechtszug über die Wirksamkeit außerordentlicher fristlos bzw. …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 19.12.2011 zitiert von 2

Die Parteien streiten auch im Berufungsrechtszug über die Wirksamkeit einer außerordentlichen und einer …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Beschluss 19.12.2011 zitiert von 1

Aufhebung von Prozesskostenhilfe

Verbraucherinsolvenz

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Berlin-Brandenburg 15. Kammer Urteil 19.12.2011 LS

Durch kollektivrechtliche Regelungen auch in Betriebsvereinbarungen kann das zwingende Kündigungsschutzrecht …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 19.12.2011 zitiert von 2

Die Parteien streiten auch im Berufungsrechtszug über die Wirksamkeit außerordentlicher fristlos bzw. …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 19.12.2011 zitiert von 1

Außerordentliche Kündigung wegen Spesenbetrugs

ordnungsgemäße Anhörung des Betriebsrats

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 19.12.2011 zitiert von 2

Die Parteien streiten auch im Berufungsrechtszug über die Wirksamkeit außerordentlicher fristlos bzw. mit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Beschluss 19.12.2011 LS zitiert von 2

Verfahrensaussetzung – Tariffähigkeit der CGZP

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 19.12.2011 zitiert von 3

Die Parteien streiten um Vergütungsansprüche, hierbei um die Frage, zu welchen Zeitpunkten bei dem Kläger …

Arbeitsrecht Abgeändert