Arbeitsrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 17

BAG 5. Senat Urteil 23.09.2015 LS zitiert von 53

Arbeitszeitkonto – Arbeitszeitguthaben

Darlegungslast

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

LAG Köln Urteil 23.09.2015

Wirksamkeit der Kündigung des Arbeitsverhältnisses und die Pflicht zur Weiterbeschäftigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 23.09.2015 LS zitiert von 1

Anspruch auf Zahlung von Branchenzuschlägen

Tarifvertrag über Branchenzuschläge für … · Geltungsbereich

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 23.09.2015 zitiert von 27

Qualitative Mehrarbeit

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg 21. Kammer Beschluss 23.09.2015 LS

Wirksamkeit einer Betriebsratswahl

Beamte im privatrechtlich organisierten Unternehmen · Arbeitnehmer · Dienstleistungsüberlassungsvertrag · Weisungsrecht

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Düsseldorf 4. Kammer Urteil 23.09.2015 LS zitiert von 1

Ein aufgrund formunwirksamer Befristung unbefristetes Arbeitsverhältnis kann nachträglich befristet werden …

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 5. Senat Urteil 23.09.2015 LS zitiert von 45

Annahmeverzug – Leistungsunfähigkeit

auflösende Bedingung

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Köln Urteil 23.09.2015 zitiert von 1

Die Parteien streiten zuletzt noch um die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Frankfurt am Main 23. Kammer Beschluss 23.09.2015 LS

Kollektivrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Betriebsänderung nach § 111 BetrVG

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Beschluss 23.09.2015

Der Kläger begehrt die Berichtigung des Urteils vom 23.09.2015 - 4 Sa 1287/14 - bzw. dessen Tatbestandes

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 23.09.2015

Anspruch auf Zahlung von Branchenzuschlägen

Tarifvertrag über Branchenzuschläge für … · Geltungsbereich

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 23.09.2015

Mit seiner Klage wehrt sich der Kläger gegen eine seitens der Beklagten ausgesprochene betriebsbedingte …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 23.09.2015

Anspruch auf Zahlung von Branchenzuschlägen

Tarifvertrag über Branchenzuschläge für … · Geltungsbereich

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 3. Senat Beschluss 22.09.2015

Betriebliche Altersversorgung – Gebührenstreitwert

Feststellungsklage

Arbeitsrecht

LAG Hessen 4. Kammer Beschluss 22.09.2015 zitiert von 1

Umgruppierung von mehreren tausend Arbeitnehmern

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

ArbG Hamburg 21. Kammer Urteil 22.09.2015

Kein "Verschleißtatbestand" beim Jugend-Fußballtrainer

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Köln Beschluss 22.09.2015 zitiert von 3

Die Voraussetzungen für die Aufhebung der Prozesskostenhilfe gemäß §§ 124 Abs. 1 Nr. 4 ZPO i. V. m. § 120 a) …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Schleswig-Holstein 1. Kammer Urteil 22.09.2015 LS

Krankheitsbedingte Kündigung – ordnungsgemäßes Angebot zum betrieblichen Eingliederungsmanagement

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil 22.09.2015 zitiert von 2

Arbeitgebermodell – außerordentliche Kündigung

widerrechtliche Drohung · Interessenabwägung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 22.09.2015 LS zitiert von 20

Vererbbarkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 22.09.2015 zitiert von 13

Weiterbildung – Aufrechnung eines Erstattungsanspruchs gegen eine Entgeltforderung

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Baden-Württemberg 3. Kammer Beschluss 21.09.2015 LS

Wiedereinsetzungsfrist – Berufungseinlegung

PKH · Zurückweisung

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Düsseldorf Urteil 21.09.2015 zitiert von 1

Zahlung einer Karenzentschädigung für den Zeitraum vom 01.04.2012 bis zum 31.03.2014 sowie um die Erteilung …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 21.09.2015 LS zitiert von 1

Fehler in der Unterrichtung des Betriebsrates nach § 17 Abs. 2 KSchG führen nicht immer zur Unwirksamkeit der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 21.09.2015 LS zitiert von 1

Fehler in der Unterrichtung des Betriebsrates nach § 17 Abs. 2 KSchG führen nicht immer zur Unwirksamkeit der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 8. Kammer Urteil 21.09.2015 LS zitiert von 1

Anspruch auf Teilurlaubstage

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 21.09.2015 LS zitiert von 1

Fehler in der Unterrichtung des Betriebsrates nach § 17 Abs. 2 KSchG führen nicht immer zur Unwirksamkeit der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 21.09.2015 LS zitiert von 1

Fehler in der Unterrichtung des Betriebsrates nach § 17 Abs. 2 KSchG führen nicht immer zur Unwirksamkeit der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 21.09.2015 LS zitiert von 1

Fehler in der Unterrichtung des Betriebsrates nach § 17 Abs. 2 KSchG führen nicht immer zur Unwirksamkeit der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 21.09.2015 LS zitiert von 1

Fehler in der Unterrichtung des Betriebsrates nach § 17 Abs. 2 KSchG führen nicht immer zur Unwirksamkeit der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 14. Kammer Urteil 18.09.2015 LS

Die bei der Beklagten bestehende "Betriebsvereinbarung Ziff. 6.160/01 Zukunftsvertrag 2018" verstößt nicht …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Hamm Beschluss 18.09.2015

Wirksamkeit der Betriebsratswahl bei Leiharbeitnehmern

Betriebsratswahl · Leiharbeitnehmer · Wahlberechtigung · Wählerliste · Betriebsverfassungsgesetz

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

ArbG Krefeld Urteil 18.09.2015

Gültigkeit der fristlosen Kündigung wegen Verdachts auf Gesundheitsgefährdung und Bestechlichkeit

fristlose Kündigung · Verdachtskündigung · Bestechlichkeit · Arbeitsverhältnis · TVöD

Arbeitsrecht

LAG Hessen 14. Kammer Urteil 18.09.2015 LS zitiert von 1

Die bei der Beklagten bestehende "Betriebsvereinbarung Ziff. 6.160/01 Zukunftsvertrag 2018" verstößt nicht …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Hessen 14. Kammer Urteil 18.09.2015 LS zitiert von 4

Die bei der Beklagten bestehende "Betriebsvereinbarung Ziff. 6.160/01 Zukunftsvertrag 2018" verstößt nicht …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 10. Kammer Urteil 18.09.2015 LS zitiert von 3

Für die Frage, wie groß die personelle Fluktuation innerhalb einer "Gesamtheit von Arbeitnehmern" nach § 1 …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Paderborn Urteil 18.09.2015 zitiert von 1

Eine Entgeltanpassung des als Betriebsrat freigestellten Klägers

Arbeitsrecht

ArbG Brandenburg 1. Kammer Urteil 17.09.2015 zitiert von 2

Ob die Beklagte auf den seit dem 01.01.2015 geltenden Mindestlohn, Urlaubs- Weihnachtsgeld/ Sonderzahlungen …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil 17.09.2015 LS

Kündigungsschutz für Organmitglieder

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Schleswig-Holstein 5. Kammer Urteil 17.09.2015 LS zitiert von 1

Verlagerung eines Arbeitsplatzes

Bundeswehr

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 17.09.2015 LS zitiert von 1

Im Anwendungsbereich der PflegeArbbV handelt es sich bei dem Anspruch auf Entgeltfortzahlung nicht um einen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 17.09.2015 zitiert von 11

Vergütungsansprüche

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil 17.09.2015 LS

Gem. § 14 Abs. 1 Nr. 1 KSchG gelten die §§ 1 bis 13 KSchG auch dann nicht für Geschäftsführer des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Köln Urteil 17.09.2015

Streit über Überstundenvergütung und Urlaubsabgeltung

Pauschalvergütung · Überstunden · Zeitnerfassung · Arbeitsvertrag · Urlaubsabgeltung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer Urteil 17.09.2015 LS

Doppelbefristung – Elternzeit

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil 17.09.2015 LS

Eine Ausschlussfristenregelung im Arbeitsvertrag ist nicht allein deshalb als überraschende Klausel im Sinne …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil 17.09.2015 LS

Ausschlussfrist als überraschende Klausel

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer Urteil 17.09.2015 LS

Die Sachgründe der Zweckbefristung und der Zeitbefristung sind jeweils getrennt zu beurteilen.

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 16.09.2015

Zahlung eines tariflichen Lohnzuschlags sowie die Vergütung von Arbeitszeitunterbrechungen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 16.09.2015

Zahlung eines tariflichen Lohnzuschlags sowie die Vergütung von Arbeitszeitunterbrechungen

Arbeitsrecht Abgeändert