Arbeitsrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 20

ArbG Bonn Urteil 11.05.2023 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Tat- bzw. …

Arbeitsrecht

ArbG Duisburg Urteil 11.05.2023 zitiert von 1

Der Tatbestand des Urteils vom 11.5.2023 wurde wegen offensichtlicher Unklarheit gemäß § 320 Abs. 1 ZPO …

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 6. Senat Urteil 11.05.2023 LS zitiert von 31

Betriebsteilübergang – Zuordnung der Arbeitnehmer

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 6. Senat Teilurteil 11.05.2023

Luftfahrt – Wet Lease

Betriebsübergang

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 6. Senat Teilurteil 11.05.2023

Luftfahrt – Wet Lease

Betriebsübergang

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Köln Beschluss 11.05.2023

Ersetzung der Zustimmung des Beteiligten zu 2. zur außerordentlichen Kündigung des Beteiligten zu 3

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

ArbG Köln Urteil 11.05.2023

Die Parteien streiten im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über Vergütungsansprüche

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen

BAG 6. Senat Beschluss 11.05.2023 LS

"in der Regel" beschäftigte Arbeitnehmer iSv. § 17 KSchG

Arbeitsrecht

BAG 6. Senat Teilurteil 11.05.2023 LS

Luftfahrt – Wet Lease

Betriebsübergang

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 11.05.2023 LS zitiert von 1

Weiß ein Arbeitgeber, dass ein befristet eingestellter Arbeitnehmer während der gesamten Vertragsdauer …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Gera 4. Kammer Urteil 10.05.2023

Anspruch auf Beschäftigung im bestehenden Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Bayreuth Beschluss 10.05.2023 zitiert von 1

ArbG Bayreuth – 3 Ca 408/16

Arbeitsrecht Aufgehoben

ArbG Nordhausen 2. Kammer Urteil 10.05.2023

Einstweilige Verfügung – Konkurrentenklage

Untersagung der Besetzung einer Stelle

Arbeitsrecht

LAG Sachsen-Anhalt 5. Kammer Urteil 10.05.2023

Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel – Gleichstellungsabrede

statische Anwendung · TVöD

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer Beschluss 10.05.2023 LS

Sofortige Beschwerde – unterlassene Terminierung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

ArbG Bonn Urteil 10.05.2023 zitiert von 1

Verfall von Urlaubsansprüchen

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Schleswig-Holstein 6. Kammer Urteil 10.05.2023

Benachteiligung eines Betriebsratsmitgliedes bei der Beförderungsentscheidung

Darlegungs- und Beweislast

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Thüringen 1. Kammer Beschluss 09.05.2023 LS zitiert von 1

Mitbestimmung Betriebsrat – Versetzung

Veränderung der Teamzuordnung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BAG 1. Senat Beschluss 09.05.2023 LS zitiert von 16

Betriebsrat – Auskunftsanspruch

schwerbehinderte Menschen

Arbeitsrecht Aufgehoben

ArbG Köln Urteil 09.05.2023 zitiert von 1

Ob der beklagte Verein () zur Anpassungsprüfung der insolvenzgesicherten betrieblichen Altersversorge des …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 09.05.2023

Endgehaltsbezogene Zusage im Betriebsübergang

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 09.05.2023 LS zitiert von 1

Zustellung eines Urteilsentwurfs

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 09.05.2023 zitiert von 5

Betriebliche Altersversorgung – Ablösung von Versorgungsregelungen

Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit · dreistufiges Prüfungsschema

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 09.05.2023 LS zitiert von 14

Endgehaltsbezogene Zusage im Betriebsübergang

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 09.05.2023

Betriebliche Altersversorgung – Ablösung von Versorgungsregelungen

Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit · dreistufiges Prüfungsschema

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Beschluss 09.05.2023 zitiert von 1

Wirksamkeit einer Betriebsratswahl

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

ArbG Gera 3. Kammer Urteil 09.05.2023

Befristung – Zweckfortfall

Arbeitsrecht

ArbG Nürnberg Endurteil 09.05.2023 zitiert von 1

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung sowie Zahlungsansprüche des Klägers und in diesem Zusammenhang über …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 09.05.2023 zitiert von 1

Vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf Basis der Regelungen des Tarifvertrages für den …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 09.05.2023 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Wirksamkeit einer Betriebsratswahl

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil 09.05.2023 LS

Vergütungsanspruch – Schadensersatz

Aufrechnung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil 09.05.2023 LS

Abfindungszahlung – "Turboklausel"

Schriftform · Kündigung per beA

Arbeitsrecht

LAG Berlin-Brandenburg 26. Kammer Beschluss 09.05.2023 LS

Grundsatz der Einheitlichkeit der Kostenentscheidung

Teilkostenentscheidung · Kostenfestsetzungsbeschluss

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Beschluss 08.05.2023 LS zitiert von 1

Keine Wiedereinsetzung bei unterlassener Ersatzeinreichung

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Berlin-Brandenburg 26. Kammer Beschluss 08.05.2023 LS zitiert von 3

Keine Zusammenrechnung mehrerer Kündigungsschutzanträge nach Abschluss eines Vergleichs, soweit keine …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 05.05.2023 zitiert von 2

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Zahlung von Vergütung in Höhe von 675,00 Euro netto für den Monat …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Baden-Württemberg 12. Kammer Urteil 05.05.2023 LS

Nebentätigkeit – Öffentlicher Dienst

Untersagung bzw. Verweigerung der Genehmigung · Mitarbeiter im Bauamt · Rechtsmittelkosten · neues Vorbringen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 2. Kammer Urteil 05.05.2023 LS

Reduzierte Arbeitszeit – Mutterschaftsgeld/-zuschuss

gesicherter Entgeltfortzahlungstatbestand · Mindestlohn

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Köln Urteil 05.05.2023 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die tarifgerechte Eingruppierung der Klägerin und um die Zahlung von …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 26. Kammer Beschluss 05.05.2023 LS

Keine Zusammenrechnung mehrerer Kündigungsschutzanträge nach Abschluss eines Vergleichs, da keine …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Oberhausen Urteil 04.05.2023 zitiert von 1

Zutreffende Eingruppierung des Klägers bzw. hilfsweise über die Erteilung einer Aufgabenbeschreibung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 26. Kammer Beschluss 04.05.2023 LS

Zustimmungsfiktion – Versetzung eines vorbestraften Mitarbeiters in Leitungsfunktion

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

ArbG Wuppertal Urteil 04.05.2023 zitiert von 1

Wirksamkeit der Befristung ihres Arbeitsvertrages

Arbeitsrecht

ArbG Bonn Urteil 04.05.2023

Rechtmäßigkeit einer Versetzung

Arbeitsrecht

LAG Schleswig-Holstein 4. Kammer Urteil 04.05.2023 LS zitiert von 1

Annahmeverzug – Pflegeeinrichtung -fehlender Genesenen- bzw. Impfnachweis

SARS-CoV-2

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Köln Urteil 04.05.2023

Wirksamkeit einer Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 11. Berufungskammer Urteil 04.05.2023 LS zitiert von 1

Bei der Schulung zum Verkehrsflugzeugführer handelt es sich um keine anerkannte Berufsausbildung iSd.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 03.05.2023 zitiert von 2

Ausschlussfrist – Lohnforderung

Aufrechnung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 03.05.2023 LS zitiert von 1

Rückzahlung von Studienkosten bei Eigenkündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Gera 1. Kammer Urteil 03.05.2023

Einstweiliger Rechtsschutz – Versetzung

Verfügungsgrund

Arbeitsrecht Klage abgewiesen