Europarecht – Entscheidungen 2018 – Seite 13

Anmeldung der Unionswortmarke NOVUS · Ältere Unionswort- und -bildmarken NOVUS und novus · Relatives Eintragungshindernis · Ähnlichkeit der Waren

Art. 54 Abs. 1 · Tragweite der Pflicht der nationalen … · Begriff ‚vertrauliche Information

Begriff ‚Zahlungskonto‘ · Mögliche Einbeziehung eines Sparkontos, auf das bzw. von …

Abgaben gleicher Wirkung · Art. 110 AEUV · Inländische Abgaben · Sozialer Solidaritätsbeitrag zulasten der Gesellschaften

Tod eines im Beamtenverhältnis stehenden Ehegatten · Rechtsnachfolger des verstorbenen Beamten · Hinterbliebenenversorgung · Waisenrente

Art. 49 AEUV · Niederlassungsfreiheit · Art. 56 AEUV · Freier Dienstleistungsverkehr

Unionsmarke · Verfallsverfahren · Wortmarke Carrera · Erklärung des teilweisen Verfalls

Freier Warenverkehr · Mengenmäßige Beschränkungen · Maßnahmen gleicher Wirkung · Schutz von Schweinen

Direkte Besteuerung · Niederlassungsfreiheit · Richtlinie 2011/96/EU · Art. 1 Abs. 2

Art. 2 Abs. 1 Buchst. a · Lieferung von Gegenständen gegen Entgelt · Art. 14 Abs. 1 · Übertragung der Befähigung, wie ein Eigentümer über einen …

Art. 11 · Erhaltung der biologischen Meeresschätze · Umweltschutz · Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der …

Kein Erlass der Vorschriften, die erforderlich sind, um die …

Richtlinie 2006/112/EG · Art. 2 Abs. 1 Buchst. a · Anwendungsbereich · Steuerbare Umsätze

Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines … · Art. 17, 18, 23 und 24 · Vorhergehendes, in einem anderen Mitgliedstaat laufendes … · Neuer Antrag in einem anderen Mitgliedstaat

Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware besteht · Begriff ‚Form‘ · Farbe · Position auf einem Teil der Ware

Körperschaftsteuer · Niederlassungsfreiheit · Gebietsansässige Gesellschaft · Steuerpflichtiger Gewinn

Art. 53 Abs. 1 · Geheimhaltungspflicht der nationalen Behörden, die … · Kreditinstitut, dessen Zwangsabwicklung angeordnet wurde · Weitergabe vertraulicher Informationen in zivil- oder …

Art. 2 Buchst. a · Begriff ‚Pläne und Programme‘ · Art. 3 · Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und …

Haager Protokoll von 2007 · Auf Unterhaltspflichten anwendbares Recht · Art. 4 Abs. 2 · Wechsel des gewöhnlichen Aufenthalts der berechtigten Person

Nichtigkeitsklage · Antrag an die gemeinsame Kontrollinstanz von Europol wegen … · Unzuständigkeit der Kontrollinstanz

Anwendungsbereich · Steuerbare Umsätze · Entgeltliche Leistung · Unterscheidung zwischen nicht steuerbarem Schadensersatz …

Verordnung (EG) Nr. 110/2008 · Art. 16 Buchst. a bis c · Anhang III · Eingetragene geografische Angabe ‚Scotch Whisky‘

Übertragung nationaler Ruhegehaltsansprüche · Entscheidung zur Festsetzung der Zahl der … · Angemessene Verfahrensdauer · Anspruch auf rechtliches Gehör

Art. 2 Buchst. a · Begriff ‚Pläne und Programme‘ · Art. 3 · Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und …

Stützung für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe · Mutterkuhprämien · Art. 117 Abs. 2 · Übermittlung von Angaben

Verfälschung des Gegenstands eines Schadensersatzantrags

Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 · Art. 93 und 94 · Anhang II · Cross-Compliance

Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Bildmarke Steirisches Kürbiskernöl · Geschützte geografische Angabe · Art. 15, Art. 51 Abs. 1 Buchst. a und Art. 55 Abs. 1 der …

Art 1 Nr. 3 Ziff. i · Art. 10 Abs. 1 · Begriff ,nichtverfügbare Einlage‘ · Haftung eines Mitgliedstaats für Schäden, die dem Einzelnen …

Fehlen ausreichender Angaben zum tatsächlichen und … · Offensichtliche Unzulässigkeit

Richtlinie 89/665/EWG · Schadensersatzklage · Art. 2 Abs. 6 · Nationale Regelung, nach der die Zulässigkeit einer …

Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beibehaltung des Namens des Klägers auf der Liste

Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c

Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 · Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums · Nichteinhaltung der anderweitigen Verpflichtungen · Kürzungen und Ausschlüsse

Art. 5 Abs. 1 Buchst. c und Art. 7 · Ausgleichsleistungen für Fluggäste bei Annullierung oder … · Verpasster Anschlussflug bei einer aus mehreren … · Geringfügige Verspätung auf der ersten Teilstrecke, aber …

Richtlinie 2001/29/EG · Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums · Richtlinie 2004/48/EG · Entschädigung bei Urheberrechtsverletzungen durch …

Art. 21 Abs. 3 · Steuerentstehungstatbestand · Verbrauch von Energieerzeugnissen, die innerhalb des … · Energieerzeugnisse, die für andere Zwecke als als Heiz …

Insolvenzverfahren · Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 · Art. 15 · Wirkungen des Insolvenzverfahrens auf anhängige …

Bildmarke, die ein Muster aus sich kreuzenden Wellenlinien … · Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b · Absolutes Eintragungshindernis

Betrügereien oder sonstige gegen die finanziellen … · Wirksamkeit der Strafverfolgung · Einstellung des Strafverfahrens · Angemessene Frist

Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung dieser … · Anordnung zur Deaktivierung einer Facebook-Seite (Fanpage) … · Art. 2 Buchst d · Für die Verarbeitung personenbezogener Daten …

Europäisches Parlament · Begriff der ‚Haushaltstagung‘, die in Straßburg … · Art. 314 AEUV · Ausübung der Haushaltsbefugnis im Rahmen einer zusätzlichen …

EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete … · Paragraf 4 · Diskriminierungsverbot · Begriff ‚Beschäftigungsbedingungen‘

Recht zur Einlegung eines Rechtsbehelfs gegen einen … · Erfordernis, dass ein Verfahren nicht übermäßig teuer sein … · Begriff · Zeitliche Geltung

Loyale Zusammenarbeit · Verfahrensautonomie · Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität · Nationale Rechtsvorschriften, die einen Rechtsbehelf …

Unionsbürgerschaft · Art. 21 AEUV · Recht der Unionsbürger, sich im Hoheitsgebiet der … · Richtlinie 2004/38/EG

EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete … · Paragraf 4 · Diskriminierungsverbot · Begriff ‚Beschäftigungsbedingungen‘

Unlautere Geschäftspraktiken · Art. 3 Abs. 4 · Geltungsbereich · Art. 5, 8 und 9

Richtlinie 2006/112/EG · Lieferung von Gegenständen · Art. 65 · Art. 167