Europarecht – Entscheidungen 2018 – Seite 21

Richtlinien 75/363/EWG und 82/76/EWG · Weiterbildung zum Facharzt · Angemessene Vergütung · Anwendung der Richtlinie 82/76/EWG auf Weiterbildungen, die …

Kartell · Arzneimittel · Richtlinie 2001/83/EG · Verordnung (EG) Nr. 726/2004

Bestimmung des Gegenstands der Klage · Finanzielle Unterstützung im Bereich der Fazilität … · Bereich Verkehr für den Zeitraum 2014 · 2020

Beurteilung · Beurteilung der beruflichen Entwicklung · Beurteilungsverfahren 2013 · Abweisung der Klage

Rahmenbeschluss 2002/584/JI · Europäischer Haftbefehl · Übergabeverfahren zwischen Mitgliedstaaten · Gründe, aus denen die Vollstreckung abzulehnen ist

Art. 355 Abs. 3 AEUV · Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs … · Art. 29 · Anhang I Teil I Nr. 4

Kein Erlass der Vorschriften, die erforderlich sind, um die …

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …

Verordnung (EG) Nr. 139/2004 · Art. 7 Abs. 1 · Vollzug eines Zusammenschlusses vor der Anmeldung bei der … · Verbot

Freier Dienstleistungsverkehr · Beschränkungen · Kraftfahrzeug, das von einer in einem Mitgliedstaat … · Zulassungssteuer, deren Höhe sich nach der Nutzungsdauer …

Mutagenese · Richtlinie 2001/18/EG · Art. 2 und 3 · Anhänge I A und I B

Richtlinie 2003/87/EG · Art. 10a · Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen … · Zeitraum 2013

Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf · Art. 2 Abs. 2 Buchst. b Ziff. i · Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung · Nationale Rechtsvorschriften, nach denen ein Beschäftigter …

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 11 · Abgaben auf Einkünfte aus Kapital im Rahmen eines Beitrags … · Befreiung von Unionsbürgern, die in einem System der …

EIT · Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 · Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für die … · Ablehnung des Angebots der Kläger

Richtlinie 77/388/EWG · Art. 12 Abs. 3 Buchst. a Unterabs. 3 · Ermäßigter Mehrwertsteuersatz · Anhang H Kategorie 7

Körperschaftsteuer · Niederlassungsfreiheit · Gebietsansässige Gesellschaft · Steuerpflichtiger Gewinn

Richtlinie 2005/60/EG · Geltungsbereich · Art. 2 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. c und Art. 3 Nr. 7 Buchst. a · Gesellschaftszweck eines Unternehmens, der im Verkauf von …

Unionsbildmarke, die ein Kreuz auf der Seite eines … · Positionsmarke · Ernsthafte Benutzung der Marke · Art. 15 Abs. 1 und Art. 51 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung …

Rückforderungspflicht · Art. 108 Abs. 2 Unterabs. 2 AEUV · Verordnung (EG) Nr. 659/1999 · Art. 14 Abs. 3

Neueinstufung der im Rahmen der Steuerfreigrenze gebildeten … · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Rechtskraft · Kriterium des privaten Kapitalgebers

Gefahr für die öffentliche Ordnung und die nationale … · Richtlinie 2008/115/EG · Art. 6 Abs. 2 · Rückkehrentscheidung

Anmeldung der Bildmarke mit dem Wortbestandteil ‚медведь‘ · Zurückweisung des Antrags

Richtlinie 93/13/EWG · Art. 7 Abs. 1 · Darlehensverträge in Fremdwährung · Nationale Rechtsvorschriften, die besondere prozessuale …

Anmeldung der Unionswortmarke METAPORN · Ältere Unionswortmarke und ältere nationale Wortmarke META4 … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …

Wortmarke NEUSCHWANSTEIN · Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c · Absolute Eintragungshindernisse

Unionsbürgerschaft · Art. 21 AEUV · Recht der Unionsbürger, sich im Hoheitsgebiet der … · Richtlinie 2004/38/EG

Richtlinie 1999/31/EG · Vorhandene Deponien · Art. 14 · Endgültige Entscheidung über die Fortsetzung oder …

Protokoll zur Festlegung der Fangmöglichkeiten nach dem … · Rechtsakte, mit denen das Abkommen und das Protokoll … · Verordnungen zur Aufteilung der durch das Protokoll … · Gerichtliche Zuständigkeit