Familienrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 6

AG Nürnberg Beschluss 10.08.2023

Abweisung der Volljährigenadoption wegen fehlender sittlicher Rechtfertigung

Volljährigenadoption · sittliche Rechtfertigung · Eltern-Kind-Verhältnis · BGB § 1767

Familienrecht

AG Detmold Beschluss 10.08.2023 zitiert von 2

Entzug der elterlichen Sorge und Anordnung der Vormundschaft bei Kindeswohlgefährdung

elterliche Sorge · Kindeswohlgefährdung · Vormundschaft · Sachverständigengutachten · Missbrauchsvorwürfe

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.08.2023

Umgangsrecht der Großmutter mit Enkelkindern

Umgangsrecht · Kindeswohl · Loyalitätskonflikt · Großeltern · Familiengericht

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Nürnberg Beschluss 10.08.2023 zitiert von 1

Räumung eines Einfamilienhauses nach Eigentumsübertragung

Herausgabeanspruch · Eigentumsübertragung · Nutzungsrecht · Ehegattengemeinschaft · Scheidungsverfahren

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Brandenburg 1. Zivilsenat Beschluss 10.08.2023

Durch Beschluss des Amtsgerichts Neuruppin vom 16.3.2017 ist eine Betreuung für den Betroffenen für die Zeit …

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss 09.08.2023 LS

Schadenersatz wegen verweigerter Zustimmung zur Zuweisung steuerlicher Vorteile

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

KG Senat für Familiensachen Beschluss 09.08.2023 LS

Hausratsverfahren: Auskunftsanspruch eines Ehegatten über den Hausrat

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 09.08.2023 LS

Bestellung eines Betreuers

Anspruch eines Angehörigen auf Beteiligung an …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 09.08.2023

Mit dem angefochtenen Beschluss (Bl. 112), auf den der Senat wegen der weiteren Einzelheiten des …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 09.08.2023 LS zitiert von 4

Verfahrenswert für die Volljährigenadoption

Familienrecht

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 09.08.2023

Betreuungsverfahren: Inhaltliche Anforderungen an das Sachverständigengutachten

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 08.08.2023 LS

Die Eltern haben die Pflicht, für den Schulbesuch ihrer Kinder Sorge zu tragen.

Familienrecht Aufgehoben

OLG 4. Senat für Familiensachen Beschluss 08.08.2023 LS

Kostenfestsetzung für die Verlängerung einer einstweiligen Anordnung

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Moers Beschluss 08.08.2023

Anspruch auf Erstattung von Unterhaltsvorschussleistungen bei geringem Einkommen des Elternteils

Unterhaltsvorschussgesetz · Erstattungsanspruch · SGB II · Einkommensprüfung · Kindesunterhalt

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Stuttgart Senat für Familiensachen Beschluss 08.08.2023

Auferlegung von Kosten auf "Opferschutzorganisationen" im Verfahren zur Übertragung der alleinigen …

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 07.08.2023

Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des Verfahrenswerts in Familiensachen

Verfahrenswert · FamGKG · Beschwerdeverfahren · Gerichtskosten · Rückverweisung

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Beschluss 07.08.2023

Versorgungsausgleich: Externe Teilung wegen Anwartschaften als Soldat auf Zeit

Familienrecht Abgeändert

OLG Bamberg Beschluss 04.08.2023

Genehmigung des Betriebs einer Photovoltaik-Anlage durch Minderjährigen

Minderjährigenvertretung · Geschäftsfähigkeit · Elterliche Sorge · Photovoltaik-Anlage · FamFG

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG München Beschluss 03.08.2023

Übertragung von Kommanditanteil an Minderjährigen ohne Ergänzungspfleger

Gesellschaftsrecht · Ergänzungspfleger · § 181 BGB · Kommanditgesellschaft · Gesellschaftsvertrag

Familienrecht Aufgehoben

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 02.08.2023 LS zitiert von 2

Falschbezeichnung bei Beschwerdeeinlegung

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 02.08.2023 LS

Betreuungssache: Beendigung des Verfahrens zur Einrichtung einer Betreuung durch das Beschwerdegericht ohne …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 02.08.2023

Aus der früheren nichtehelichen Beziehung der Beteiligten zu 1 und zu 2 ist der am 24. März 2019 geborene …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 02.08.2023

Rechtsbeschwerde gegen eine Unterbringungsgenehmigung für einen Betreuten

Wesentlicher Verfahrensfehler bei der Anhörung des …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 02.08.2023 LS zitiert von 8

Betreuungssache: Anhörung des Betroffenen und Einholung eines Sachverständigengutachtens bei Absehen von …

Eignung des Bevollmächtigten zur Abwendung einer …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 02.08.2023 LS zitiert von 9

Wiedereinsetzungsgesuch bei abgelehnter Fristverlängerung über den einwilligungsfreien Zeitraum hinaus

Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG München Beschluss 01.08.2023

Die Antragsteller sind seit 01.12.2014 verpartnerte Lebenspartner

Familienrecht Aufgehoben

KG Senat für Familiensachen Beschluss 01.08.2023 LS zitiert von 2

Elterliche Sorge: Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Wechsel des gewöhnlichen Aufenthalts in …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 31.07.2023

Bestellung von Amtsvormündern für minderjährige Kinder

Vormundschaft · Zuständigkeit nach SGB VIII · Kindeswohl · Amtsvormundschaft · elterliche Sorge

Familienrecht Abgeändert

KG Senat für Familiensachen Beschluss 28.07.2023 zitiert von 1

Verfahrenskostenhilfe bei Anwendung ausländischen Sachrechts

Zustimmung zur Berichtigung des Grundbuchs

Familienrecht

OLG Nürnberg Beschluss 28.07.2023

Umgangsvereinbarung zwischen Eltern bei gemeinsamer elterlicher Sorge

Umgangsrecht · elterliche Sorge · Familienrecht · einvernehmliche Vereinbarung · Sachverständigengutachten

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 27.07.2023 LS zitiert von 1

Möglichkeit der Anordnung eines begleiteten Umgangs bei fehlendem Interesse des Umgangsberechtigten

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 27.07.2023 LS zitiert von 2

Fehlende internationale Zuständigkeit im Sorgerechtsstreit

Entbehrlichkeit von Anhörungen im Fall der Zurückweisung …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 27.07.2023 LS

Übertragung des Sorgerechts im Wege der einstweiligen Anordnung

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

AG Aschaffenburg Beschluss 27.07.2023 zitiert von 1

Abweisung von Verfahrenskostenhilfe für Hilfsantrag auf Erstattung unbenannter Zuwendungen

Zugewinnausgleich · unbenannte Zuwendungen · Verfahrenskostenhilfe · Ehegattenvermögen · abschließende Regelung

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Beschluss 27.07.2023

Versorgungsausgleich: nicht auszugleichende beiderseitige Anrechte gleicher Art

Familienrecht Abgeändert

AG Gemünden am Main Endbeschluss 26.07.2023

Unterhaltsvorschussleistung und Leistungsfähigkeit des Elternteils

Unterhaltsvorschussgesetz · Leistungsfähigkeit · Vermögensausstattung · Mindestunterhalt · Kindergeldabzug

Familienrecht

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 26.07.2023 LS zitiert von 1

Beschwerdeberechtigung eines früheren Pflegevaters

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 26.07.2023

Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts und der Gesundheitssorge auf den Vater

elterliche Sorge · Aufenthaltsbestimmungsrecht · Kindeswohl · Gutachten · gemeinsame Sorge

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Rostock 1. Senat für Familiensachen Beschluss 26.07.2023 LS

Verfahren in Familiensachen

Gerichtliche Zuständigkeit für die Abänderung einer nach …

Familienrecht

OLG Schleswig 5. Senat für Familiensachen Beschluss 25.07.2023 LS

Verhältnis zwischen der Anordnung einer Umgangspflegschaft und der Verhängung von Ordnungsmitteln

Familienrecht Abgeändert

AG Erfurt Beschluss 24.07.2023

Elterliche Sorge: Sorgerechtsentzug bei Kindeswohlgefährdung

Familienrecht

OLG Stuttgart 17. Senat Beschluss 21.07.2023 zitiert von 1

Scheidungsverbundverfahren: Ausschluss des Versorgungsausgleichs wegen Fehlverhaltens des …

Zulässigkeit einer den Zugewinnausgleich betreffenden …

Familienrecht

KG Senat für Familiensachen Beschluss 21.07.2023 LS

Ehescheidung: Festsetzung des Verfahrenswertes für die Folgesache Versorgungsausgleich

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Recklinghausen Beschluss 20.07.2023 zitiert von 1

Entzug elterlicher Sorge und Anordnung von Ergänzungspflegschaft

Ergänzungspflegschaft · Kindeswohlgefährdung · elterliche Sorge · Gewalt gegen Kinder · §§ 1666, 1666a BGB

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 20.07.2023

4dem Wert für die Nutzungsentschädigung in der Trennungszeit (Wohnungssache) gem. §§ 1361b Abs. 3 S. 2 BGB …

Familienrecht Abgeändert

OLG München Beschluss 20.07.2023

Unwirksamkeit von Vergleich im Zugewinnausgleichsverfahren

Zugewinnausgleich · Vergleichsunwirksamkeit · Ehegattenunterhalt · Güterrecht · Verfahrensfortsetzung

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Beschluss 19.07.2023 LS

Verfahrenskostenhilfe für zweites Scheidungsverfahren

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 19.07.2023 LS zitiert von 1

Berufsbetreuung: Anspruch auf Aufwendungsersatz für Erstellung einer Einkommensteuererklärung

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 17.07.2023 zitiert von 1

Rückführung eines Kindes in die Ukraine

Kindesrückführung · Umgangsrecht · Vollstreckung · unmittelbarer Zwang · Jugendamt

Familienrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 17.07.2023

Die Beteiligte zu 1. ist die Mutter des nichtehelich geborenen Kindes L...-M... G..., geboren am …2018, sowie …

Familienrecht Aufgehoben