Familienrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 7

AG München Beschluss 17.07.2023

Umgangsverbot bei hochgradig konfliktbehafteter Elternbeziehung

Umgangsrecht · Ordnungsmittel · elterliche Sorge · Kinderwohl · Familiengericht

Familienrecht

OLG Braunschweig Beschluss 17.07.2023 LS zitiert von 2

Für den Wert der Scheidung ist dem aus den Einkünften folgenden Wert ein Anteil von 5 % des um Schulden und …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 17.07.2023

Die Antragstellerin, geb. am 00.00.1953, und der Antragsgegner, geb. am 00.00.1948, hatten am 00.00.1981 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Nürnberg Beschluss 14.07.2023

Versorgungsausgleich bei kirchlicher Zusatzversorgung

Versorgungsausgleich · EZVK · Ehezeitanteil · VersAusglG · Kapitalwert

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 14.07.2023

Rückführung von Kindern nach Schweden bei Kindesentführung

Kindesentführung · Haagisches Kindesentführungsübereinkommen · Kindeswohlgefährdung · Rückführungspflicht · häusliche Gewalt

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 14.07.2023

Das Amtsgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss die am 11.05.1990 geschlossene Ehe der Beteiligten auf …

Familienrecht Abgeändert

OLG Bamberg Beschluss 13.07.2023

Vergütung von Rechtsanwalt bei familiengerichtlichem Verfahren mit Einigung

Verfahrenskostenhilfe · RVG · Einigungsgebühr · FamFG · Verfahrenswert

Familienrecht Abgeändert

OLG Stuttgart 16. Senat für Familiensachen Beschluss 13.07.2023

Der Antragsteller begehrt vom Antragsgegner rückständigen Kindes- und Trennungsunterhalt aus übergegangenem …

Familienrecht Abgeändert

OLG Nürnberg Endbeschluss 13.07.2023 zitiert von 1

Die Antragstellerin und die bereits am … verstorbene Mutter der Antragsgegner, Frau L… G…, hatten am …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 13.07.2023

Der Antragsgegner wendet sich gegen einen im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 13.07.2023 LS

Familiengerichtliche Genehmigung der Ermächtigung eines Minderjährigen zum selbstständigen Betrieb eines …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 13.07.2023

Verfahrenskostenhilfe für einstweilige Gewaltschutzanordnung

Verfahrenskostenhilfe · Gewaltschutzanordnung · FamFG · Zulässigkeit der Beschwerde · § 184k StGB

Familienrecht

OLG München Beschluss 13.07.2023

Ermäßigung von Verfahrenskostenhilfe-Raten wegen Ausschluss von Energiepauschale und Inflationsausgleich

Verfahrenskostenhilfe · Einkommensberechnung · Energiepreispauschale · Inflationsausgleichsprämie · Familiengericht

Familienrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Senat für Familiensachen Beschluss 13.07.2023 LS zitiert von 2

Nutzungsvergütung für gemeinsame Immobilie während der Trennungszeit

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Recklinghausen Beschluss 13.07.2023 zitiert von 1

Zwangsvollstreckung aus Unterhaltsurkunde und Ratenzahlungsvereinbarung

Unterhaltsanspruch · Ratenzahlungsvereinbarung · Verfahrenskostenhilfe · gesetzlicher Vertreter · Zwangsvollstreckung

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG 3. Senat für Familiensachen Beschluss 11.07.2023

Vollstreckungsvoraussetzungen einer Umgangsregelung

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.07.2023

Geltung deutschen Ehevertragsrechts bei internationaler Ehe

Ehevertrag · Sachrechtswahl · Zugewinnausgleich · Versorgungsausgleich · internationales Familienrecht

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Beschluss 11.07.2023 LS zitiert von 1

Keine Übertragung der Impfentscheidung bei fehlender Empfehlung als Regelimpfung

Familienrecht Aufgehoben

AG Schweinfurt Berichtigungsbeschluss 11.07.2023

Anhörung des Kindes in Abwesenheit der Eltern und des Anwalts

FamFG · Kindesanhörung · Verfahrensfehler · Berichtigung · Rechtsanwalt

Familienrecht

OLG Celle Beschluss 10.07.2023 LS

Schließen die Beteiligten in einem Termin einen Vergleich zum Sorge- und Umgangsrecht, so bemisst sich die …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Beschluss 06.07.2023

Nutzungsregelung an der Wohnung und Zuweisung von Haushaltsgegenständen nach Scheidung

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz 1. Senat für Familiensachen Beschluss 05.07.2023 LS zitiert von 4

Stufenklage: Rückkehr zu erneutem Auskunftbegehren nach rechtskräftigem Abschluss der Auskunftstufe

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 05.07.2023 LS zitiert von 11

Berichtigung eines Geburtenregistereintrags

Flüchtlingseigenschaft eines Kindes

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 05.07.2023

Das Amtsgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss die am 22. Mai 2003 geschlossene Ehe der Beteiligten auf …

Familienrecht Abgeändert

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 05.07.2023 LS zitiert von 11

Anforderungen an Berufungsbegründung unter Berücksichtigung einer beanstandeten Rubrumsberichtigung

Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 05.07.2023 LS zitiert von 2

Verlängerung einer geschlossenen Unterbringung

Durchführung der Anhörung des Betroffenen durch ein …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 05.07.2023

Der von der Verfahrenspflegerin gestellte Antrag ist dahin auszulegen, dass sie Verfahrenskostenhilfe nicht …

Familienrecht

OLG München Beschluss 04.07.2023

Vorliegend machen die minderjährigen Kinder, vertreten durch den Vater, Kindesunterhalt gegenüber der Mutter …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 04.07.2023 LS zitiert von 1

Fremdunterbringung eines Kindes bei Suchterkrankung beider Eltern

elterliches Sorgerecht der Mutter bei Alkoholerkrankung

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Bamberg Beschluss 04.07.2023

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist die Festsetzung eines Verfahrenswerts für die Stufe „eidesstattliche …

Familienrecht Abgeändert

AG Bielefeld Beschluss 03.07.2023

Die Antragstellerin begehrt den Erlass von Anordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz und trägt hierzu u.a. vor …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

KG Senat für Familiensachen Beschluss 03.07.2023 LS zitiert von 2

Anspruch einer Unterhaltsvorschussstelle auf übergegangenen Kindesunterhalt

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 03.07.2023

Die Kindeseltern leben seit Mai 2020 getrennt und sind seit Anfang 2022 geschieden

Familienrecht

AG Darmstadt Beschluss 30.06.2023

Die Antragstellerin zu 1) macht rückständigen Kindesunterhalt für die Antragstellerin zu 2) sowie einen …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 29.06.2023 zitiert von 2

Die Antragstellerin begehrt im vorliegenden Verfahren die vorzeitige Aufhebung der Zugewinngemeinschaft mit …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Beschluss 29.06.2023

Entziehung von Aufenthaltsbestimmungsrecht, Gesundheitsfürsorge und Recht zur Antragstellung nach SGB VIII …

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 29.06.2023 LS

Aussetzung der Vollziehung des amtsgerichtlichen Beschlusses auf Feststellung des Wegfalls des Ruhensgrundes …

Familienrecht

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 28.06.2023

Befugnis eines Verfahrenspflegers in Unterbringungssache zur Stellung eines Verfahrenskostenhilfeantrags

Familienrecht

OLG Hamm 5. Familiensenat Beschluss 28.06.2023

Die Antragstellerin nimmt den Antragsgegner auf Nutzungsentschädigung in Anspruch

Familienrecht

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 28.06.2023 LS zitiert von 1

Teilanfechtung im Versorgungsausgleich

Familienrecht Abgeändert

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 28.06.2023 LS zitiert von 2

Versorgungsausgleich: Ausgleich des Anrechts aus Zuschlag für langjährige Versicherung

Familienrecht Aufgehoben

OLG München Beschluss 28.06.2023

Antragsgegnerin wendet sich mit der Beschwerde gegen die Übertragung der alleinigen elterlichen Sorge für K. …

Familienrecht Anträge verworfen

AG Wittenberg Beschluss 28.06.2023 LS

Sorgerecht: Reise eines minderjährigen Kindes in die russische Föderation

Familienrecht

OLG München Beschluss 28.06.2023

Die Mutter wendet sich gegen einen Umgangsausschluss, den das Amtsgericht I. angeordnet hat

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 4. Senat für Familiensachen Beschluss 27.06.2023 LS

In einem anhängigen Verfahren muss die Zustellung an den für den Rechtszug bestellten …

Familienrecht

OLG Stuttgart Senat für Familiensachen Beschluss 27.06.2023 LS

Obliegenheit zum Einsatz von Vermögen bei Leistung von Verwandtenunterhalt

Pflicht zur Verwertung nicht selbstgenutzter Immobilie bei …

Familienrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 27.06.2023

Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hat ein unter dem Aktenzeichen 372/Js 6903/23 wegen Verleumdung gegen die …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Recklinghausen Beschluss 27.06.2023 zitiert von 1

Der Beschluss beruht auf den §§ 114, 115 Abs. 1 und 2 sowie § 120 ZPO

Familienrecht Aufgehoben

LG München II Beschluss 26.06.2023

Die Anhörungsrügen sind gemäß § 44 FamFG zulässig, insbesondere form- und fristgerecht erhoben

Familienrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 26.06.2023

Der Antragsgegner wendet sich in einem einstweiligen Anordnungsverfahren betreffend Kindes- und …

Familienrecht Abgeändert