Gewerblicher Rechtsschutz – Entscheidungen 2011 – Seite 2

LG Düsseldorf Urteil 28.11.2011

Die Antragstellerin ist ein international tätiges Möbelunternehmen, das insbesondere Gartenmöbel kreiert und …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Beschluss 25.11.2011 zitiert von 1

Die Antragstellerin begehrt, gestützt auf Rechte an der Tonaufnahme „U.“ des Künstlers E. H. (G.), den Erlass …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 25.11.2011

Geschmacksmusterschutz bei Veneers gegen Wettbewerberübernahme

Geschmacksmusterschutz · Geheimhaltungspflicht · Neuheit und Eigenart · Einwand der Nichtigkeit · Ungerechtfertigte Übernahme

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

BPatG 3. Senat Beschluss 24.11.2011 LS

Patentnichtigkeitsklageverfahren – Kostenfestsetzungsverfahren

zum Erstattungsanspruch des Anwalts bei … · Kostenquotelung

Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Beschluss 24.11.2011

Haftung eines Gesellschafters für Verfahrenskosten nach Auflösung der GbR

Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 24.11.2011 LS zitiert von 12

Wettbewerbsverstoß: Verstoß gegen Marktverhaltensregeln oder gezielte Behinderung von Mitbewerbern durch …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 24.11.2011 LS

Irreführende Verwendung des Begriffs "Stadtwerke" durch ein privates Unternehmen

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 24.11.2011 LS zitiert von 14

Schutz einer Gemeinschaftsbildmarke für Möbel

Markenmäßige Verwendung eines gemeinfrei gewordenen … · Verkehrsverständnis bei markenmäßiger Verwendung eines …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

BGH I. Zivilsenat Beschluss 24.11.2011

Anhörungsrüge: Beanstandung der Übergehung der Verfahrensrüge eines nicht erhobenen Sachverständigenbeweises

Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Beschluss 24.11.2011 LS

Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Gemeinschaftsmarkenverordnung

Rechtserhaltende Benutzung einer Marke als Teil einer …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Karlsruhe Urteil 23.11.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Werbeaussagen im Zusammenhang mit der …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Essen Urteil 23.11.2011

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Stuttgart Beschluss 23.11.2011 zitiert von 3

Hinsichtlich der Feststellungen wird auf die angefochtene Entscheidung vom 18.10.2011 (Bl. 19 - 21) sowie den …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Beschluss 22.11.2011 zitiert von 4

Die Antragstellerin, die 2009 über ihren Onlineshop unter der Domain b.de sowie auf der Handelsplattform ebay …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2011

Entgegen ihrer Auffassung ist die durch Urteil erlassene einstweilige Verfügung nicht bereits deshalb …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

BPatG 3. Senat Urteil 22.11.2011

Patentnichtigkeitsklageverfahren – Patentierungsverbot

erfinderische Tätigkeit · Klarheit des Patentanspruchs –

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

OLG Hamm Urteil 22.11.2011

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Bielefeld Urteil 18.11.2011

Der Antragsteller ist ein eigetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrung der …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 17.11.2011 zitiert von 1

Der Verfügungskläger (im Folgenden: Kläger) nimmt den Verfügungsbeklagten (im Folgenden: Beklagten) auf …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

BPatG 3. Senat Beschluss 17.11.2011 LS

Verfahrensgebühren bei Klageverbindung

Gewerblicher Rechtsschutz

BPatG 3. Senat Beschluss 17.11.2011 LS zitiert von 1

Patentnichtigkeitsklageverfahren – mehrere Gerichtsgebühren bei nachträglicher Klageverbindung

Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 17.11.2011

Zu Recht hat die Kammer die Kosten des Verfahrens dem Antragsgegner auferlegt, weil dieser bei streitigem …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Köln Beschluss 16.11.2011

Die Antragstellerin begehrt, gestützt auf Rechte an der Single „T“ des Künstlers „T1 Vs. H“, die am 1.4.2011 …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 16.11.2011

Die Antragstellerin begehrt, gestützt auf Rechte an der Single „M“ des Künstlers „H“, die am 22.7.2011 …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 3. Senat Urteil 15.11.2011

Patentnichtigkeitsklageverfahren – mangelnde erfinderische Tätigkeit

verspäteter Hilfsantrag –

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 4. Senat Urteil 15.11.2011 LS

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren – zur Kostenentscheidung

eine vom Patentinhaber nach Zustellung einer …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2011

Die sofortige Beschwerde der Beklagten vom 8. Juni 2011, mit der sie sich gegen die Versagung von …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Potsdam 2. Zivilkammer Urteil 14.11.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft mit dem Zweck, Urheber- und Leistungsschutzrechte für Hörfunk …

Gewerblicher Rechtsschutz

BPatG 1. Senat Urteil 14.11.2011

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Heizleitungsmatte und Verfahren zum Herstellen derselben"

zur Bedeutung von Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

OLG Köln Urteil 11.11.2011

Die Klägerin vertreibt nach ihrem Vortrag die sog. S.-Praline, eine Praline in Kugelform, deren Äußeres aus …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.11.2011

Die Klägerin stellt her und vertreibt den Kinderhochstuhl „U.“

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.11.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents A(nachfolgend …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 10.11.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung unzulässiger Kundenakquise in Anspruch

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Essen Urteil 10.11.2011

Die Parteien streiten um die Zulässigkeit von Werbemaßnahmen für Zahnersatzprodukte mit Hilfe von Äußerungen …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 09.11.2011 LS zitiert von 41

Namens- und Kennzeichenrecht

Namensschutz neben Kennzeichenschutz bei Geltendmachung der … · Prüfungspflichten und Haftung des Admin-C eines …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 09.11.2011 zitiert von 2

Strafbewehrte Unterlassungsverpflichtung bei Wettbewerbsverstoß

Kommunale Touristen-Information als Erfüllungsgehilfe der …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 09.11.2011 LS zitiert von 43

Wettbewerbsverstoß im Internet-Versandhandel

Inhaltliche Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung und …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Beschluss 09.11.2011 zitiert von 10

Grenzen postmortalen Urheberrechtsschutzes

Interessenabwägung bei Unterlassungsklage der Erben des …

Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.11.2011

Die Klägerin vertreibt Parfümerieerzeugnisse

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.11.2011

Es wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Bochum Urteil 03.11.2011

Beide Parteien vertreiben im Internet u. a. über die Handelsplattform Amazon Trendartikel

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 02.11.2011

Geschmacksmuster: Vergleichbarkeit von Körben

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Beschluss 02.11.2011 zitiert von 1

Die Kammer hat es abgelehnt, der Beteiligten gem. § 101 Abs. 9 UrhG eine Auskunftserteilung unter Verwendung …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 01.11.2011 LS

Eigenständige Gestaltung durch abweichende Abmessungen und den Rohrstrang unterbrechende Polsterung

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 01.11.2011

Urheberrecht: Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 01.11.2011

Urheberrecht: Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 28.10.2011 zitiert von 2

Hinsichtlich der Feststellungen wird auf den angefochtenen Beschluss vom 31.08.2011 (Bl. 97 bis 100) …

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH I. Zivilsenat Beschluss 27.10.2011

Markenrechtsverletzung ohne markenfeindliche Tendenz

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH I. Zivilsenat Beschluss 27.10.2011 LS zitiert von 5

Markenrecht: Verletzung des rechtlichen Gehörs im Löschungsverfahren vor dem Bundespatentgericht bei …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.10.2011

Die Entscheidung des Landgerichts, die Kosten des einstweiligen Verfügungsverfahrens gemäß § 91a ZPO …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen