Gewerblicher Rechtsschutz – Entscheidungen 2011 – Seite 5

zur offenkundigen Vorbenutzung durch Vertrieb eines … · bei bestehender grundsätzlicher Möglichkeit einer Analyse … · dies gilt auch bei intensiveren Überlegungen und …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

KG 5. Zivilsenat Beschluss 22.07.2011 LS

Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Rechtsmissbrauch durch Abmahnungen im Immobilienbereich

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln Urteil 21.07.2011

Die Antragstellerin begehrt von den Antragsgegnern im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Unterlassung …

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH I. Zivilsenat Beschluss 21.07.2011 LS zitiert von 13

Zwangsvollstreckung: Verweigerung der Vollstreckung bei Zweifeln an der Parteiidentität wegen nicht in der …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Beschluss 21.07.2011 LS zitiert von 1

Europäischer Vollstreckungstitel: Zulässigkeit eines Rechtsmittels gegen die Entscheidung über den Widerruf …

ordnungsgemäße Belehrung des Schuldners mit der Zustellung … · Heilung bei mangelnder Unterrichtung des Schuldners

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Beschluss 21.07.2011 zitiert von 1

Gegenvorstellung: Bitte um Begründung der Streitwertfestsetzung

Gewerblicher Rechtsschutz Gegenvorstellung zurückgewiesen

LG Bochum Urteil 21.07.2011

Der Kläger verkauft im Internet unter dem Namen "E" auf der Verkaufsplattform B u.a

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH I. Zivilsenat Urteil 21.07.2011 LS zitiert von 10

Wettbewerbsverstoß bei der Bewerbung einer Verkaufsförderungsmaßnahme

Notwendige Angaben zu den Bedingungen der Inanspruchnahme …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat EuGH-Vorlage 21.07.2011

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH

Auslegung der Informationsgesellschaftsrichtlinie …

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH I. Zivilsenat Beschluss 21.07.2011 zitiert von 2

Zwangsvollstreckungsverfahren: Vollstreckung aus nicht geänderter Klausel trotz Umfirmierung

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat EuGH-Vorlage 21.07.2011 LS

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH

Auslegung der Informationsgesellschaftsrichtlinie …

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH I. Zivilsenat Beschluss 21.07.2011 LS zitiert von 7

Abgabe der eidesstattlichen Versicherung

Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

BGH I. Zivilsenat EuGH-Vorlage 21.07.2011 LS

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH

Auslegung der Informationsgesellschaftsrichtlinie …

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH I. Zivilsenat Urteil 21.07.2011 zitiert von 4

Stufenklage einer Fluggesellschaft gegen einen Flughafenbetreiber wegen des Abschlusses …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH I. Zivilsenat Beschluss 21.07.2011

Anhörungsrüge: Anforderungen an die Darlegung der Gehörsverletzung

Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge verworfen

OLG Hamm Urteil 19.07.2011

Beide Parteien bieten auf der Internetplattform X u.a

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Köln Beschluss 18.07.2011

Die Klägerin hat die Beklagte zu 1.) – eine in England und Wales registrierte Gesellschaft mit deutscher …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

LG Bielefeld Beschluss 18.07.2011

Die Parteien streiten nach der einvernehmlichen Regelung eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs um …

Gewerblicher Rechtsschutz