Gewerblicher Rechtsschutz – Entscheidungen 2015 – Seite 9

439 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

439 Entscheidungen

BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 37

Sonderangebotswerbung in der Kundenzeitschrift einer … · Einbeziehung der Kundenzeitschrift in den Schutzbereich der …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 8

Voraussetzungen für die Einholung von Drittauskünften

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 31

Wettbewerbliche Eigenart eines Produkts · ehemals patentrechtlich geschütztes Element eines … · Herkunftstäuschung oder Rufausnutzung durch identische …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 60

Beginn der Verjährung bei rechtsverletzender Dauerhandlung · Herausgabe der erlangten Gebrauchsvorteile nach … · materieller und immaterieller Schaden wegen Verletzung des …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 10

Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel ohne … · Aspekt des rechtfertigenden Notstandes - Abgabe ohne Rezept

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben