sloganartige Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 11
730 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
730 Entscheidungen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
sloganartige Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenähnlichkeit -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität und -ähnlichkeit · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine klangbildliche und schriftbildliche …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufgabe liegt nicht auf technischem Gebiet · keine Erfindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
historische Bedeutung · beschreibender Hinweis · geografische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nutzer kann für seinen geographischen Aufenthaltsort … · Verteilung von Informationen über Dienstleister · nichttechnisches geschäftliches Konzept · keine erfinderische Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unbestimmtheit bzw. Unwirksamkeit des Hilfsantrags, ein … · Fülle von Kombinationsmöglichkeiten
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Rechtsprechung des BGH: Anwendbarkeit der … · fehlende Erfolgsaussicht · keine Unterscheidungskraft · Zurückweisung des Antrags auf Prozesskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Gelbe Seiten (Wort-Bild-Marke)" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Gelbe Seiten" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Mangel an Geld · Möglichkeit der Anfechtung des zurückweisenden … · Hemmung des Fristablauf · geringfügige Überschreitung gesetzlicher Zahlungsfrist
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Programm für Datenverarbeitungsanlagen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
auf § 62 Abs. 1 MarkenG gestützter Akteneinsichtsantrag … · Einsicht in Akten eingetragener Marken ist grundsätzlich … · zur Grenze der freien Akteneinsicht · Berücksichtigung schutzwürdiger Interessen an der nicht …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Personennamen unterliegen Prüfung auf absolute … · Name eines Wissenschaftlers ist nicht automatisch … · Schulbezeichnungen mit einem Namen einer lebenden oder … · nur Namen historischer Personen, die Teil des der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"TOMATIS-Institut" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft, keine beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patenteinspruchsverfahren – "Verfahren zur Sanierung von PVC Bauteilen, insbesondere Fenster- oder …
Einsprechende nicht explizit genannt · Identität anhand amtlich verfügbarer Unterlagen eindeutig … · Einspruch stützt sich zur Substantiierung auf allgemeines … · Durchführung eines expliziten Vergleichs der Merkmale eines …
Marken- und Patentrecht
beschreibende Angabe, keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenbeschwerdeverfahren – "F1 Top Quality alliance (Wort-Bild-Marke)/F1/F1-Shop/F1 POLE POSITION …
zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"TOMATIS-Methode" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Offenkundigkeit der Vorbenutzung
Marken- und Patentrecht
zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters einer … · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Rückgängigmachung der Umschreibung einer Marke · kein ausreichender Nachweis der Rechtsnachfolge · Verfahrensfehler der Versagung des rechtlichen Gehörs · bei einer gerichtlichen Entscheidung wäre ein …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
zur Zulässigkeit des Einspruchs · nach Umfang und Darstellungsweise übersichtliche … · keine eigenen Ermittlungen zur sachverständigen Deutung … · keine Erforderlichkeit der Angabe konkreter Textpassagen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · für Einzelprodukte wurden andere Marken eingesetzt · Verwendung der Widerspruchsmarke nur als … · Widerspruchsmarke muss auch als Kennzeichnung der Waren …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
IR-Marke)" · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Farbangabe · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausschlussgrund der waren- bzw. technisch bedingten Form · keine Unterscheidungskraft · zur Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schutz durch Markeneintragung unterliegt keinen engeren … · zum Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG · allgemeines Verbot muss alle Verwendungsformen einer Marke … · keine Anstößigkeit oder Diskriminierung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
geografische Herkunftsangabe · Bestimmungsangabe · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Beschwerde · Unzulässigkeit der (unselbständigen) Anschlussbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen