keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 15
730 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
730 Entscheidungen
angegriffene Marke erweist sich als prioritätsälter · Widerspruch mit der prozessualen Sorgfaltspflicht vereinbar
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Anlehnung an Schreibweise von Internetadressen · erleichterte Lesbarkeit · werbeübliches Gestaltungsmittel · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
hochgradige Warenähnlichkeit · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
blickfangmäßiger, dekorativer Gebrauch eines Zeichens · markenmäßige Benutzung ist möglich · originäre Unterscheidungskraft entfällt nicht
Marken- und Patentrecht
blickfangmäßiger, dekorativer Gebrauch eines Zeichens auf … · keine Beschränkung der Benutzung auf diese Art · Möglichkeit der markenmäßigen Benutzung · originäre Unterscheidungskraft entfällt nicht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Erfindung auf technischem Gebiet
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
"Bonbonform (dreidimensionale Marke)" · Schutz der Allgemeinheit vor ungerechtfertigten … · zur Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen zu …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · fehlende Zuständigkeit des DPMA zur Eintragung eines …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
jüngere Marke ist Kombination von abgekürztem Vor- und … · Prägung durch Markenbestandteil · teilweise Warenidentität und Waren- und … · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
beschreibende Sachaussage · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine gesetzliche Grundlage für Prüfung absoluter …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
beschreibende Angabe · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Messe/PARACELSUS/Paracelsus" · geringe bis unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · zurechenbares Verschulden des Anwalts
Marken- und Patentrecht