Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 5
730 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
730 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bundespatentgericht entscheidet grundsätzlich im … · zur Wahrung des rechtlichen Gehörs · zu Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Festsetzung des Gegenstandswertes · zum Interesse der Allgemeinheit an der Markenlöschung · Beauftragung des Verfahrensbevollmächtigten nach dem 1. … · zum Austausch der geforderten, nicht entstandenen Gebühr …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Fluidum" · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kostenentscheidung im Falle der Rücknahme des … · Kostentscheidung ist auch bei Rücknahme des Widerspruchs in … · zur Kostentragung im Kostenbeschwerdeverfahren · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Begründetheit der Kostengrundentscheidung wird im … · zum Regelgegenstandswert in Löschungsverfahren · zum Interesse der Allgemeinheit an der Markenlöschung · Beauftragung des Verfahrensbevollmächtigten nach dem 1. …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Begründetheit der Kostengrundentscheidung wird im … · zum Regelgegenstandswert in Löschungsverfahren · zum Interesse der Allgemeinheit an der Markenlöschung · Beauftragung des Verfahrensbevollmächtigten nach dem 1. …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verstoß gegen die guten Sitten · keine Eintragungsfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Absolut Berlin" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausspruch erfolgt auf Antrag · Rechtschutzinteresse besteht · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht
zur Glaubhaftmachung der Tatsachen die eine … · Vortrag durch einen mit den geschilderten Umständen nicht …
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
zur Frage der Gleichstellung mit einer gänzlich fehlenden …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Patentfähigkeit · keine Erfindung auf technischem Gebiet · mangelnde erfinderische Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerdesenat ist nach mehr als drei Jahren nicht …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Formkörper mit Durchtrittsöffnungen" · Patentschriften stellen im Hinblick auf die dort … · Abweichung vom allgemeinen (technischen) Sprachgebrauch · Maßgeblichkeit des sich aus der Patentschrift ergebenden …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Computerprogramm · technische Problemstellung und offensichtlich technische …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Thermoroll" · keine Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zurückweisung der Beschwerde aufgrund nicht hinreichender …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unterstellte rechtserhaltende Benutzung · normale Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Patentfähigkeit · Wiedergabe von Informationen · keine Erfindung auf technischem Gebiet
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
registerrechtliches Massenverfahren · keine Durchführung einer Beweisaufnahme und keine … · bei begründeten Zweifeln an einem Abschluss eines … · Antragstellerin bleibt der Klageweg vor dem zuständigen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
registerrechtliches Massenverfahren · keine Durchführung einer Beweisaufnahme und keine … · bei begründeten Zweifeln an einem Abschluss eines … · Antragstellerin bleibt der Klageweg vor dem zuständigen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
registerrechtliches Massenverfahren · keine Durchführung einer Beweisaufnahme und keine … · bei begründeten Zweifeln an einem Abschluss eines … · Antragstellerin bleibt der Klageweg vor dem zuständigen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Schokoladenstäbchen" (international registrierte … · zur grafischen Darstellbarkeit
Marken- und Patentrecht
Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr · Ablehnung einer für die Beschwerdeerhebung nicht …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Apfel (Bildmarke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Apfel (Bildmarke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Übersetzungserfordernis europäischer Patente nach der … · Übersetzungserfordernis besteht auch bei später geänderter …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrenskostenhilfe · Aufrechterhaltungsgebühren · Mutwilligkeit · mangelnde Verwertungsaussicht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Patenteinspruchsverfahren – "Verfahren zur Montage von Rotorblättern sowie ein Rotorblatt für eine …
keine Bindung des Senats an Antrag des Einsprechenden auf …
Marken- und Patentrecht
Patent mit mehreren Patentansprüchen ein und derselben oder …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Rückzahlung der Beschwerdegebühr · Verletzung des rechtlichen Gehörs bei fehlender vorheriger …
Marken- und Patentrecht
bloße andere rechtliche Beurteilung · zur Festsetzung des Gegenstandswerts
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Cali Nails (Wort-Bildmarke)" · keine Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen