"britischer Verkehrsanwalt" · zur Notwendigkeit eines Verkehrsanwalts im Verfahren vor … · zur Höhe der Kosten eines ausländischen Verkehrsanwalts
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 4
730 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
730 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis aber keine Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Pornotube" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
abweichender Lösungsansatz
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Dienstanweisung für die Annahmestelle des Deutschen … · Löschungsantrag ist rechtzeitig beim DPMA eingegangen · Rückerstattung der Beschwerdegebühr · keine Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Glaubhaftmachung der öffentlichen Zugänglichkeit reicht …
Marken- und Patentrecht
"Anhängeetikett (dreidimensionale Marke)" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Rückzahlung einer Beschwerdegebühr bei unterlassener …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren– und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnende Stellung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"In-Travel-Entertainment" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
auch ohne Bezug zur Zwiebelpflanze keine …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
SERVICE (Wort-Bild-Marke)" · geschwächte Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"MAR Y SOL" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit
Marken- und Patentrecht
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verantwortlichkeit des Spediteurs
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Erlebniswelt (Wort-Bild-Marke)/XXXL (deutsche Marke)/XXXL … · teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr · Zurückweisung des Antrags auf Anhörung · Verletzung des rechtlichen Gehörs
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
mögliche Dienstleistungsidentität · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine assoziative Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr · triftige Gründe für die Ablehnung einer Anhörung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bindung an die rechtliche Beurteilung des Sachverhalts … · Unterscheidungskraft · keine Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anmeldetag steht nicht fest und Unklarheiten über das …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzulässigkeit von Anträgen mit Patentansprüchen, die nicht …
Marken- und Patentrecht
klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
die für die Erreichung der erstrebten Wirkung notwendigen … · keine Offenbarung eines einzigen gangbaren Weges zur …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · teilweises Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · Bestehen eines Eintragungshindernisses · Nichtberücksichtigung vergleichbaren Vorentscheidungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · teilweises Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Cool Cassis" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"SpeedDating" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen