keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 7
730 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
730 Entscheidungen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
schutzfähige Abkürzung mit vorangestellter beschreibender … · Akronym der Wortfolge · Schutzunfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Steckverbinder (dreidimensionale Darstellung)" · erhebliche Abweichung von der üblichen Gestaltungsform · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patentbeschwerdeverfahren – "zur Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe im Patenterteilungsverfahren"
zum Naheliegen einer neuen Lehre zum technischen Handeln · hinreichende Aussicht auf Erteilung eines Patents · im Prüfungsverfahren erfolgt die Entscheidung, ob den … · Gesetzgeber hat Verweigerung von Verfahrenskostenhilfe aus …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Frage der Gleichstellung mit einer gänzlich fehlenden …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kollektivmarke · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Umschalter" · zur Verfahrensweise in Fällen fehlerhafter oder … · keine Übersetzung bei fehlendem sachlichen Zusammenhang der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zusammensetzung aus Vereinsname, geografischem Wirkungsfeld … · Freihaltungsbedürfnis · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine gesteigerte Kennzeichnungskraft durch überragende … · keine Verwechslungsgefahr in klanglicher und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine gesteigerte Kennzeichnungskraft durch überragende … · keine Verwechslungsgefahr in klanglicher und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
L-förmiges Fußgestell (zweidimensionales Bildzeichen)" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gesetzesunkenntnis oder Rechtsirrtum stellen keine … · im Falle der Erkrankung des Antragsstellers besteht das … · Erfordernis der Nachholung der versäumten Handlung … · Zurückweisung des Prozesskostenhilfeantrags
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
ohne Unterschrift ist kein wirksamer Beschluss ergangen
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr mangels Waren- bzw. …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · kein Computerprogramm · patentierbare technische Lehre
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Anrechnung der Beschwerdeverfahrensgebühr im … · Klarstellung der Rechtslage durch Einfügung von § 15 a Abs. … · Anrechnungsvorschrift des RVG wirkt sich im Verhältnis zu … · grundsätzliche Festsetzung der Verfahrensgebühr auch bei …
Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
verschuldete Fristversäumnis · Verschuldensmaßstab
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsanweisung zur Führung eines Fristenkalenders · kein Organisationsverschulden · kein zurechenbares Verschulden des Markeninhabers
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Patentfähigkeit · keine Erfindung auf technischem Gebiet · mangelnde erfinderische Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu Gesprächsbezeichnungen als Herkunftshinweis · Unterscheidungskraft auch für Dienstleistungen, die sich … · zur Unterscheidungskraft von Etablissementbezeichnungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · zukünftiges Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Das segelnde Klassenzimmer" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
auf widerrechtliche Entnahme gestützter Einspruch · Patent wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen · Einsprechenden hat Rechtsschutzbedürfnis für rückwirkenden … · ein solcher Widerruf eröffnet die Möglichkeit einer …
Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung der … · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
auf widerrechtliche Entnahme gestützter Einspruch · Patent wegen Verzicht aufgrund des Vorwurfs der … · zur Begründung eines Rechtsschutzbedürfnisses des …
Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt