zur Ausführbarkeit · Unklarheiten hinsichtlich der Angabe des Härtewertes
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 8
730 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
730 Entscheidungen
"Innenweltreisen" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Physio-Fit" · zur Antragsbefugnis · Antragsgegner kann in der Person des Antragstellers … · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"POST" · zur Ablehnung von Richtern eines Senats wegen Besorgnis der … · Ladung einer Gutachterin, die zuvor im Auftrag der … · kein Erwecken eines täuschenden Eindrucks
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unzulässiger Einspruch mangels erforderlicher zeitlicher …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
gesetzliches Benutzungsverbot · kein Verstoß gegen das bilaterale Handelsabkommen … · keine konkreten Anhaltspunkte für Feststellung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Erstattungsfähigkeit der Doppelvertretungskosten
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · vorrangig optische Wahrnehmung von im Internet … · deutlicher semantischer Unterschied der Marken
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zurückverweisung an BPatG · Entscheidung über Auferlegung der außergerichtlichen Kosten … · Prüfung der Nichterhebung der Gerichtskosten · unrichtige Sachbehandlung
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungkraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · hohe Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
mehrere beteiligte Firmen, gemeinsames Interesse der in ein … · Weiterverbreitung der Kenntnisse über die Entwicklung an … · angeblich ohne Geheimhaltungspflicht erfolgte Auslieferung … · zur Anwendbarkeit des § 265 Abs. 2 S. 2 ZPO im …
Marken- und Patentrecht
zur Beschwerdeberechtigung · Beschwerdeführer muss in seinem berechtigten Interesse … · Ergänzung der Zutaten · Änderung der Spezifikation
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Münchner Weißwurstsenf" · Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe · zur VO (EG) 510/2006 (juris-Abkürzung: EGV 510/2006) … · zum Antrag eines einzigen Erzeugers und der Gleichstellung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Münchner Senf" · Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe · zur VO (EG) 510/2006 (juris-Abkürzung: EGV 510/2006) … · zum Antrag eines einzigen Erzeugers und der Gleichstellung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Programm für Datenverarbeitungsanlagen · keine Erfindung auf technischem Gebiet
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verbleib des Faxeingangs im DPMA nicht mehr feststellbar · Sendevorgang nach Zeitpunkt und Umfang mit … · keine Störungs- oder Fehlermeldung · Zulässigkeit des Einspruchs
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Erfordernis der grafischen Darstellbarkeit · unbestimmte grafische Darstellbarkeit · im Wege mehrerer Hilfsanträge vorgenommene Neuformulierung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den beteiligten Verkehrskreisen · Durchschnittsverbraucher · Fachpublikum · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"webadvocat" · keine Unterscheidungskraft für einen Teil der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
alle Fremdsprachen übergreifende einheitliche Farbcodierung · Möglichkeit der sprachübergreifenden Recherche in … · Verfahren für gedankliche Tätigkeiten als solche · keine Erfindung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
"Miss Tuning" –Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
pauschale Behauptung des Rechtsanwalts: Versäumnis beruht … · Verschulden ist Markenanmelderin zuzurechnen · Zurückweisung des Wiedereinsetzungsantrags · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · fehlender Hinweis auf mögliche Unzulässigkeit des Einspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Neue Post (Wort-Bild-Marke)" · grafische Ausgestaltung führt umso eher zur …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität und … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr vor dem Hintergrund der … · kein gedankliches In-Verbindung-Bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Angabe des Namens eines sakralen Gebäudes · zur Angabe der geographischen Herkunft einer beanspruchten …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wiedergabe von Informationen · keine Erfindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · Markenidentität · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zusammenschau einer 2 Jahre alten Druckschrift mit einer 40 … · zur Frage der erfinderischen Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen