Warenidentität und -ähnlichkeit · schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · Phantasiebegriffe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 9
730 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
730 Entscheidungen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Froschkönig" · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
grafische Darstellbarkeit · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe · zu einzelnen Tatbestands-Voraussetzungen der VO (EG) … · genaue Definition des ‚geografischen Gebiets’ erforderlich · ‚Ansehen’: Nachweis einer konkreten Qualitätserwartung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum routinemäßigen fachmännischen Handeln · Abwägung von Vor- und Nachteilen · Anpassung an praktischen Bedarfsfall
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Einrichtung zum Installieren von Versorgungsleitungen" · kein erfinderischer Schritt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Aufnahme der Widerspruchsmarke in angegriffener Marke führt … · Maßgeblichkeit des Gesamteindrucks · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · keine beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
beschreibender Begriffsinhalt · keine Unterscheidungskraft · keine wirksame Einschränkung des Warenverzeichnisses
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Frage der Ablehnung eines Vorsitzenden Richters wegen … · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
rechtserhaltende Benutzung · keine Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Zulässigkeit eines Einspruchs · pauschaler Verweis auf eine Druckschrift und Behauptung …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Widersprechende erhebt Beschwerde in Kenntnis der erhobenen … · Kostenauferlegung · zum Gegenstandswert des Widerspruchs-Beschwerdeverfahrens
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
"Beschwerderücknahme nach Verkündung" · zur Möglichkeit der Rücknahme der Beschwerde nach …
Marken- und Patentrecht
Möglichkeit der Rücknahme der Beschwerde nach Verkündung …
Marken- und Patentrecht
Werbeslogan · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
grafische werbeübliche Verfremdung stellt keine Veränderung …
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
Unterscheidungskraft, keine beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
sloganartige Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenumschreibung nach Beschwerdeeinlegung und … · zur Rechtskrafterstreckung · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit der Vorabentscheidung zur materiellen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verbot der Schlechterstellung gilt nicht in Fällen einer … · Möglichkeit der Erhebung des Widerspruchs nur aus einer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise keine Unterscheidungskraft · teilweise Schutzfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
werbeübliche Aneinanderreihung mehrerer sachbezogener … · werbeübliche grafische Ausgestaltung · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fachmann muss schon zum Nachvollziehen der technischen … · nicht jede Maßnahme, die ein Fachmann aufgrund seines …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erscheinen im Verhandlungstermin steht jedem …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen