Orientierung am Gesamtnamen führt zu erheblichen Problemen … · keine selbständig kollisionsbegründende Stellung des … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 25.01.2011 27 W (pat) 229/09
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 25.01.2011 27 W (pat) 239/09
"ColorTraining" · Unterscheidungskraft · Rückwirkung einer geänderten Rechtsprechung auf den …
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 24.01.2011 27 W (pat) 77/09 zitiert von 2
Insolvenzverwalter als Partei kraft Amtes · Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens nach Unterbrechung · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · unterstellte erhöhte Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 20.01.2011 25 W (pat) 514/10
klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 20.01.2011 28 W (pat) 114/10 zitiert von 3
Unterschriftserfordernis für Beschluss der … · Unwirksamkeit · Nachholung der Unterschrift
Marken- und Patentrecht
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 20.01.2011 25 W (pat) 534/10
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren zur Beschwerdeberechtigung im Erteilungsverfahren · in besonders gelagerten Ausnahmefällen kann eine …
Marken- und Patentrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BPatG 17. Senat Beschluss 19.01.2011 17 W (pat) 104/07 zitiert von 2
zum Prüfungsverfahren: Vorbringen neuer Ablehnungsgründe … · Verweigerung einer zweiten Anhörung · Verletzung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs · Entscheidung erfolgt allein Hauptantrag
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 19.01.2011 26 W (pat) 6/10
"ROLLER" · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 19.01.2011 26 W (pat) 5/10 zitiert von 2
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 19.01.2011 26 W (pat) 61/10 zitiert von 2
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 30. Senat Beschluss 19.01.2011 30 W (pat) 6/10 zitiert von 3
teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 19.01.2011 26 W (pat) 11/10
rechtserhaltende Benutzung bei abweichender Benutzungsform · Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 18.01.2011 27 W (pat) 237/09
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 18.01.2011 27 W (pat) 158/10 zitiert von 1
Stadionname · teilweise Unterscheidungskraft und kein … · zur Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 33. Senat Beschluss 18.01.2011 33 W (pat) 136/09 zitiert von 1
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 17. Senat Beschluss 18.01.2011 17 W (pat) 127/06
zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit · Berücksichtigung von nichttechnischen Merkmalen
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 20. Senat Beschluss 17.01.2011 20 W (pat) 15/10
Fehlen einer ordnungsgemäßen Anmeldung · nicht erfüllte Mindesterfordernisse für die Zuerkennung … · keine Bewilligung von Verfahrenkostenhilfe im …
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 21. Senat Beschluss 13.01.2011 21 W (pat) 16/09 zitiert von 1
Anmelderin hat als bisher Beteiligte zulässig Beschwerde … · entsprechende Anwendbarkeit des § 265 Abs. 2 S. 1 ZPO im …
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 13.01.2011 25 W (pat) 219/09
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 13.01.2011 25 W (pat) 21/10
Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung · Verzicht auf Einrede -
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 12.01.2011 26 W (pat) 26/10
"Das Clubschiff" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 12.01.2011 29 W (pat) 157/10 zitiert von 4
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 12.01.2011 26 W (pat) 29/10
Zurückweisung der Beschwerde aufgrund fehlender …
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 12.01.2011 26 W (pat) 21/10
keine Unterscheidungskraft · kein Nachweis der Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 12.01.2011 26 W (pat) 135/09
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 12.01.2011 29 W (pat) 51/10 zitiert von 6
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 12.01.2011 26 W (pat) 22/10
keine Unterscheidungskraft · kein Nachweis der Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 11.01.2011 24 W (pat) 61/10
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 17. Senat Beschluss 11.01.2011 17 W (pat) 99/05
zur Erweiterung eines CAD-Systems um eine Steuerungsfunktion · gedankliches Konzept · keine Erfindung auf technischem Gebiet
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 11.01.2011 24 W (pat) 46/09
Marken- und Patentrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Anwendbarkeit des Eintragungshindernisses des Art. 3 …
Marken- und Patentrecht
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 11.01.2011 24 W (pat) 25/09
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung …
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren "NAI · Der Natur-Aktien-Index" · Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Anwendbarkeit des Eintragungshindernisses des Art. 3 …
Marken- und Patentrecht
Zitieren BPatG 21. Senat Beschluss 11.01.2011 21 W (pat) 1/07 zitiert von 6
zur Prüfungspflicht seitens des Patentgerichts · kein Nachweis der wirksamen Bestellung eines … · Unzulässigkeit der Beschwerde
Marken- und Patentrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 11.01.2011 27 W (pat) 278/09
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 11.01.2011 27 W (pat) 7/10
Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung …
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 33. Senat Beschluss 11.01.2011 33 W (pat) 130/09 zitiert von 6
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren 