Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 13

BPatG 28. Senat Beschluss 16.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Black Style"

teilweise Unterscheidungskraft · teilweise Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 23. Senat Beschluss 15.02.2011

Patentbeschwerdeverfahren – "Speicherzelle, Lesevorrichtung für die Speicherzelle sowie Speicheranordnungen …

zur Sachdienlichkeit einer Anhörung im Prüfungsverfahren

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 15.02.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "ALMOND"

Freihaltungsbedürfnis · zur Einschränkung des Warenverzeichnisses: keine …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 15.02.2011 LS zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gelbe Seiten II" · zum Rechtsschutzbedürfnis des Löschungsantragstellers: auch … · zur Rechtskraftbindung: Entscheidung über Löschungsantrag … · zum Prüfungsumfang im Löschungsverfahren: bei …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 15.02.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "NOVA (Wort-Bild-Marke)"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 15.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Handyführerschein"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 10.02.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Autopack"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "ARSCHLECKEN24 (Wort-Bild-Marke)"

Schutzunfähigkeit wegen Verstoßes gegen die guten Sitten

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 20. Senat Beschluss 09.02.2011

Patenteinspruchsverfahren – Antrag auf Wiedereröffnung des Verfahrens

keine nachträgliche Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen …

Marken- und Patentrecht Anträge zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"TOOOR!" · Unterscheidungskraft · keine Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Querdenker" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 09.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "gewerbezentrale"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 09.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "ARSCHLECKEN24"

Schutzunfähigkeit wegen Verstoßes gegen die guten Sitten

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "Grandioso"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 08.02.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Lotto/lotto (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 33. Senat Beschluss 08.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"EXPAT" · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 33. Senat Beschluss 08.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "TEFLEXAN/TEFLON"

unmittelbare klangliche und schriftbildliche …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 35. Senat Beschluss 07.02.2011

Gebrauchsmusterlöschungsverfahren – Beschwerde gegen Kostenauferlegung

zu den Voraussetzungen des sofortigen Anerkenntnisses und …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 19. Senat Beschluss 07.02.2011

Patentbeschwerdeverfahren – "Kurzzeit-Spannungsversorgung für eine Feststellbremse für ein Fahrzeug"

zur Sachdienlichkeit der Anhörung im Prüfungsverfahren · lediglich die Ausführbarkeit der Erfindung ist umstritten · zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr.

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 04.02.2011 LS zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Neuschwanstein" · Schloss in Schwangau · Touristenattraktion und Bauwerk, das einen herausragenden … · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 02.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "meineautowelt"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 02.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – Kostenauferlegung nach Widerspruchsrücknahme im Beschwerdeverfahren

fehlender Benutzungsnachweis -

Marken- und Patentrecht

BPatG 19. Senat Beschluss 02.02.2011 zitiert von 1

Patentbeschwerdeverfahren – "Einrichtung zur Speicherung von elektrischer Energie"

Übereinstimmung der Unterlagen der Teilanmeldung mit den … · Patentansprüche der Stammanmeldung wurden mit … · Teilanmeldung wird ohne einen vorausgehenden … · keine Verletzung des rechtlichen Gehörs

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 02.02.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "ADULT WEBMASTER EMPIRE"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 01.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Con4Soft/CONSOFT (Wort-Bild-Marke)"

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 01.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "N (Bildmarke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 01.02.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Trademarker"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 01.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "IX (Bildmarke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 01.02.2011 zitiert von 4

Markenbeschwerdeverfahren – "V oder U (Bildmarke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 01.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "X (Bildmarke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 01.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "IXI (Bildmarke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 01.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "BONSOIR"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 19. Senat Beschluss 31.01.2011

Patentbeschwerdeverfahren – "Rückzahlung der Beschwerdegebühr"

zur Sachdienlichkeit einer Anhörung im Prüfungsverfahren · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 7. Senat Beschluss 28.01.2011

Patenteinspruchsverfahren – "Verfahren zum Betrieb einer Multifunktionsbedieneinrichtung bei Kraftfahrzeugen …

Erlöschen des Patents · alle von dem Patent Betroffenen wurden ausdrücklich von … · mögliche Ansprüche aus dem Patent sind erloschen · Einspruchsverfahren ist in der Hauptsache erledigt

Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt

BPatG 28. Senat Beschluss 28.01.2011 zitiert von 5

Markenbeschwerdeverfahren – "Cotto"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 27.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "ARCKOREL/FARCO-PHARMA"

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 27.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "TARCKOTAXEL/FARCO-PHARMA"

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 27.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "ARCKOTAXEL/FARCO-PHARMA"

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 27.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "ARCKODOC/FARCO-PHARMA"

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 27.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "ARCKOPLAT/FARCO-PHARMA"

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 27.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "TARCKOPLAT/FARCO-PHARMA"

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 27.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "TARCKOREL/FARCO-PHARMA"

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 27.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "ARCKORIN/FARCO-PHARMA"

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 27.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "TARCKODOC/FARCO-PHARMA"

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 27.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "TARCKORIN/FARCO-PHARMA"

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen