Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 4

keine Unterscheidungskraft

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · noch erforderliche Prüfung der Markenstelle hinsichtlich …

keine Unterscheidungskraft -

keine Unterscheidungskraft -

keine Unterscheidungskraft

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

keine mittelbare Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

keine klangliche oder schriftbildliche Verwechslungsgefahr

keine Sittenwidrigkeit

Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur Dienstleistungsähnlichkeit im Bereich Marketing und …

Freihaltungsbedürfnis -Unterscheidungskraft

hinreichend eigentümliche graphische Gestaltung · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"Meso" · Ergänzung eines Urteils setzt die vorherige Berichtigung … · ein von den Parteien im markenrechtlichen Verfahren geltend … · Ergänzung des Beschlusses des BPatG: ein …

Coburg" · keine Unterscheidungskraft

"WORLD TOQUES (Wort-Bild-Marke)" –

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft · keine Berücksichtigung der Bekanntheit des Anmelders

Verstoß gegen die guten Sitten · keine Eintragungsfähigkeit

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"Entertainer.de " · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Behinderungsabsicht · Unterscheidungskraft

Werbeslogan · keine Unterscheidungskraft

"BULLI" · zum Schutzhindernis der üblichen Bezeichnung: Begriff muss … · einzelnes Modell eines Herstellers ist keine Ware im Sinne … · keine übliche Bezeichnung

allenfalls sehr entfernte Waren- und … · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine assoziative Verwechslungsgefahr

Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe · zur Gattungsbezeichnung · Gattungscharakter muss zweifelsfrei feststehen · die Produktspezifikation darf keine ungerechtfertigten …

zur offenkundigen Vorbenutzung · zur öffentlichen Zugänglichkeit

Widerspruch gegen Schutzerstreckung einer IR-Marke · Versagung der Schutzerstreckung · Widerspruchsrücknahme im Beschwerdeverfahren · Erklärung der Wirkungslosigkeit der angefochtenen Beschlüsse

rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis -

"Kaleido" · keine Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde

keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

Fuck)" · "Fuck" bleibt auch in einer durchgestrichenen Schreibweise … · Wirkung als Verbform

Unterscheidungskraft

zugrundeliegendes technisches Problem: Speicher soll bei … · neuer Abtrenn-Befehl für Spiegelspeicher · keine Lösung des Problems mit technischen Mitteln · kein technisches Fachwissen nötig

zu den Voraussetzungen für die Zuerkennung eines Anmeldetags