Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 5

Markenfähigkeit · kein betrieblicher Herkunftshinweis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Warenähnlichkeit · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Prägung des Gesamteindrucks der jüngeren Marke durch … · teilweise Verwechslungsgefahr

kein Sittenverstoß · Eintragungsfähigkeit

keine Unterscheidungskraft

Nachprüfung der Sachdienlichkeit einer Anhörung durch … · Einlegung der Beschwerde hätte ohne Verfahrensfehler … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Freihaltungsbedürfnis -

keine Unterscheidungskraft

Einzugsermächtigung enthält die richtige Gebührenziffer …

geographische Herkunftsangabe · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft -

"BEFA" · schutzwürdiges Interesse an der Markenanmeldung · Sicherung des eigenen Besitzstandes · keine konkreten Anhaltspunkte für unlautere …

zu den Voraussetzungen des sofortigen Anerkenntnisses und …

zur Unterscheidungskraft

beschreibender Begriffsinhalt für Verlagserzeugnisse und … · Übung der Kennzeichnungsgestaltung bei Verlagsprodukten für … · Unterscheidungskraft muss markenrechtlichen Voraussetzungen … · Unterscheidungskraft darf nicht den geringeren …

zur Kennzeichnungskraft · unterstellte Waren- und Dienstleistungsidentität und … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Gefahr durch gedankliches in Verbindung bringen

Slogan · keine Unterscheidungskraft

Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr" · andere rechtliche Bewertung: Zumessung einer anderen … · Aufhebung der Entscheidung des DPMA · Vertretbarkeit der vom DPMA zugrunde gelegten Auffassung

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Slogan · keine Unterscheidungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Identität und hochgradige Ähnlichkeit der Waren und … · keine Verwechslungsgefahr · deutlicher begrifflicher Unterschied

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Fehlen der eigenhändigen Unterschrift

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

entfernte Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -unähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Anhaltspunkte für andere Verwechslungsgefahren

Name einer bekannten Musikgruppe · Herkunftshinweis · übliche Verwendungsart in der Bekleidungsbranche · Markenähnlichkeit

keine Unterscheidungskraft

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

zur Warenähnlichkeit bzw. -identität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

"18 +" · keine Unterscheidungskraft

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

"18 Plus" · keine Unterscheidungskraft

Widerrufsgrund der widerrechtlichen Entnahme · Einspruchsrücknahme · Erledigung des Einspruchsbeschwerdeverfahren in der … · Erklärung der Wirkungslosigkeit des vorangegangenen …

Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

"Sichtbar" · keine Unterscheidungskraft

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"Princess" · Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"EURO LEERGUT (Wort-Bild-Marke)" · Nachahmung eines Zeichens einer internationalen … · charakteristische heraldische Merkmale · Markeninhaberin verfügt über keine Befugnis zur Verwendung …

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung