Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 9

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Fehlen der Benennung des Beschwerdeführers

unterstellte Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

fehlende Eignung nur für einen Teil der unter einen … · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke bei häufiger … · weiblicher Vorname im Modebereich · ohne Nachweis der Verwässerung keine Schwächung der …

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Beiordnung nach dem Vertretergebührenerstattungsgesetz · zur Festsetzung der Kosten nach bisherigem Recht

geläufige Etablissementbezeichnung · keine Unterscheidungskraft

ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel · zu den Voraussetzungen für die Erteilung nach Art. 3 …

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

sloganartige Wortfolge · keine Unterscheidungskraft

"HORSE CARE (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit im Bereich … · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Antrag auf Schutzentziehung wegen Verfalls · zur wirksamen Zustellung der Unterrichtung über die … · Voraussetzungen der Zustellung im Ausland durch Aufgabe zur … · Verweis auf Klageweg nach § 55 MarkenG

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Wort-Bild-Marke enthält aussprechbare Zeichen: Möglichkeit … · gesteigerte Aufmerksamkeit markentreuer Verbraucher im … · klangliche Nähe reicht für Annahme der Verwechslungsgefahr … · zum Ausschluss klanglicher Verwechslungsgefahr infolge des …

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Einrede der Nichtbenutzung · Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

"DAKINI" · Verstoß gegen die guten Sitten

teils Warenidentität und –ähnlichkeit, teils keine … · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

Unzulässigkeit der Beschwerde · Weiterverfolgung eines Wiedereinsetzungsantrags in die … · fehlendes Rechtsschutzinteresse

keine Unterscheidungskraft

"pjur" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung

keine Unterscheidungskraft

unzulässige Teilungsanmeldungen · teilweise Unterscheidungskraft · teilweise kein Freihaltungsbedürfnis · Möglichkeit der Verkehrsdurchsetzung

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren … · zur Erstattungsfähigkeit von Kosten einer Doppelvertretung …