Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 8

689 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

689 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 20
Markenbeschwerdeverfahren – "Tea Lounge"

kein betrieblicher Herkunftshinweis · gattungsmäßige (Etablissement-)Bezeichnung · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ENVITEC/EnviCat"

Warenidentität und -ähnlichkeit · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · rechtserhaltende Benutzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "BILD-OSGAR"

zu den Grundsätzen der Zulässigkeit einer Beschwerde gegen … · zur Beschwerdeberechtigung im Eintragungsverfahren

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "kult"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Sessel (dreidimensionale Marke)" · Markenfähigkeit · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Rotlichtgils"

keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Organisationsverschulden · zurechenbares Verschulden des Anwalts

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "SANAFORUM"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 17. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – "Cache-Steuergerät und Auswahlverfahren"

Anhörung im Prüfungsverfahren · zur Sachdienlichkeit der Anhörung nach Erlass von fünf … · Anmelderin hat ihre Ansprüche jeweils angepasst · Anordnung der Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Micropayment" · Anlagen eines Schriftsatzes des Löschungsantragstellers … · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · wesentlicher Verfahrensmangel

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "WORLD OF TEA (Wort-Bild-Marke)"

keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · keine Unterscheidungskraft · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "AVENA/ARVENA"

Beschwerde gegen die Aussetzung des Erinnerungsverfahrens · zu den einschlägigen Vorschriften · Entscheidung der Aussetzung des Verfahrens ist nicht in … · Aussetzungsbeschluss ohne zuvor gewährtes rechtliches Gehör …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Ringelement, das als Untergestell eines Ruhesessels dienen … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

zur Kostenauferlegung · Rücknahme der Beschwerde und Verzicht auf die … · keine offensichtliche Schutzunfähigkeit · jeder Verfahrensbeteiligte trägt die ihm entstandenen …

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "iNanny"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Löwenzahn"

teilweise Beanstandung der Anmeldung durch Markenstelle · vollständige Zurückweisung der Markenanmeldung · Verletzung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Toastars/Toasties"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "iMRS"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FULLMEX (Wort-Bild-Marke)"

Konkretisierung des Dienstleistungsverzeichnisses im … · Beseitigung formeller Mängel · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

zur Kostenauferlegung · Rücknahme der Beschwerde und Verzicht auf die … · keine offensichtliche Schutzunfähigkeit · jeder Verfahrensbeteiligte trägt die ihm entstandenen …

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FULLMEX"

Konkretisierung des Dienstleistungsverzeichnisses im … · Beseitigung formeller Mängel · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "patprotect/PATPRO (Gemeinschaftsmarke)"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Gefahr des mittelbaren In-Verbindung-Bringens

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Multispray (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Rasierer (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 15
Markenbeschwerdeverfahren – "winestyle"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben