keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 12
793 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
793 Entscheidungen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
aus den Anmeldungsunterlagen geht nicht hervor, dass die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
aus den Anmeldungsunterlagen geht nicht hervor, dass die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
aus den Anmeldungsunterlagen geht nicht hervor, dass die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats für …
Marken- und Patentrecht
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verzögerungen der Briefbeförderung dürfen Bürgern nicht als … · Vertrauen in die für den Normalfall festgelegten … · Vertreter bzw. Anmelder war ohne Verschulden gehindert, die … · Glaubhaftmachung in der Beschwerdeinstanz durch …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
teilweise fremdsprachige Anmeldung – Zuerkennung des …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Zulässigkeit des Beteiligtenwechsel eines … · Einsprechende lässt sich ohne ausdrückliche Zustimmung in … · Zulässigkeit · Anwendbarkeit der Vorschriften der ZPO über das …
Marken- und Patentrecht
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen … · Angabe der falschen Faxnummer · keine ordnungsgemäße Ausgangskontrolle · Verschulden des Bevollmächtigten steht dem Verschulden der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
eigentümliche Gesamtgestaltung · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Sittenwidrigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
werbende Verstärkung einer geographischen Herkunftsangabe · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
eigentümliche Gesamtgestaltung · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Rückerstattung der Beschwerdegebühr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
bei wenig fassbare Waren aus dem Medienbereich beschreiben … · bei Personennamen ist keine Genehmigung ihrer Träger zur … · Namensrechte und andere Persönlichkeitsrechte sind relative … · keine Prüfung im Rahmen der absoluten Schutzhindernisse
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unwirksame Zustellung durch Aufgabe zur Post · Notwendigkeit eines Inlandsvertreters
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
die Begründung eines Beschlusses muss auch bei einem … · zur ordnungsgemäßen Unterschrift eines patentamtlichen … · fehlende Unterschrift am Ende der Begründung · Verfahrensfehler
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
klangliche Verwechslungsgefahr · klangliche Wiedergabe der Marke auf dem Lebensmittelsektor
Marken- und Patentrecht
keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausführbarkeit · widersprüchliche Argumentationslinie –
Marken- und Patentrecht
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Steigerung der Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen