Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 13

793 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

793 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Call & Surf"

keine Unterscheidungskraft · Beschränkung des Dienstleistungsverzeichnisses · Geltendmachung nachträglicher Verkehrsdurchsetzung · Beschränkung des Zeitranges

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Flatsign"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "heimat LIVE"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 9. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – Berichtigungsbeschluss

"Vorrichtung zur Pulsationsverminderung an einer … · zur Ergänzung unvollständiger Erteilungsunterlagen in einem …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Bimber"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"PEPPINO’S PIZZA (Wort-Bild-Marke)" · Beschwerde gegen die Feststellung des Löschungswiderspruchs · Antrag auf Teilung und Übertragung der angegriffenen Marke … · zur Widerspruchsberechtigung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "BioPharm"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "telespargel event"

Bezeichnungen von Gebäuden, die keine öffentlichen Bereiche … · Eignung als Herkunftshinweise · Etablissementbezeichnungen sind nicht beschreibend für …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "campstar"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "SCANTAX/ANTAX"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben