Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 14

793 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

793 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "KOUTOUBIA"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Sittenwidrigkeit -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ATOS/Artus"

rechtserhaltende Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"VENiCE (Wort-Bild-Marke)" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Fotoprinz/PRINZ"

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · Prägung durch Markenbestandteil · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Better design

bigger smile" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Grenzlandkiste"

keine geographische Herkunftsangabe · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe

in Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht kann … · einem Insolvenzverwalter kann als Partei kraft Amtes … · zu den Wirkungen von Masseunzulänglichkeit und Massearmut · keine Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe bei …

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bauteil

Teil eines Haftverschlusses (3d-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"smartbook" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke … · zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf den …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Smartbook" · keine Unterscheidungskraft · der lange Zeitraum bis zur Stellung des Löschungsantrags … · Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherstellung einer …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"smartbook" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke … · zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf den …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"smartbook for smart people" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben