Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 15

793 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

793 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Zamek Pasta Giro" · die Löschungsvoraussetzung eines fehlenden Widerspruchs der … · Rechtswidrigkeit der Löschung der angegriffenen Marke · Verfahrensfehler

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Coffea/Caffeo"

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Abweichungen bei den Abwandlungen der schutzunfähigen … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 10. Senat Beschluss zitiert von 5
Patentbeschwerdeverfahren – "Wäschespinne"

Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Anmeldegebühr · zur Überschreitung der Jahresausschlussfrist des § 123 Abs. …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "BONA/Dona"

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · rechtserhaltende Benutzung · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 10
Markenbeschwerdeverfahren – "Gesundo/BIG gesund"

Widerspruch aus einer mehrgliedrigen Marke · Markenübereinstimmung nur hinsichtlich eines offensichtlich … · erkennbar aussichtslose Rechverfolgung · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Latücht/Latücht"

Dienstleitungsidentität und -ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Markenidentität · Verwechslungsgefahr · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Weilands Wellfood/WellFood"

Dienstleitungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gegenstandswert im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren" · eine Änderung der im Jahr 2006 noch einheitlichen … · Bemessungsvorschrift enthält einen Regel- und einen … · in Löschungsverfahren ist bei unbenutzten Marken ein …

Marken- und Patentrecht
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Link economy"

Bindung an die rechtliche Beurteilung des BGH · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "POP MIX/POP (IR-Marke)"

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "bonntango"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Omega/OMEGA"

zur Kostenentscheidung im Widerspruchs- und … · kostenrechtlicher Grundsatz: jeder Beteiligte trägt die ihm … · kein Vorliegen besonderer Umstände für eine Abweichung vom …

Marken- und Patentrecht
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "fly"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Ortho1a"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Dortmunder U"

freihaltungsbedürftige Ortsangabe · keine Unterscheidungskraft -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "DSBE/DSB"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "EY"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben