Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 3

793 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

793 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Norcia"

geographische Herkunftsangabe · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Vercelli"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Albufeira"

geographische Herkunftsangabe · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Viterbo"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Barletta"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "M"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Narni"

geographische Herkunftsangabe · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Umbria"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Orvieto"

geographische Herkunftsangabe · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Viareggio"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MANC"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Toffee to go"

keine Unterscheidungskraft · hilfsweise Einschränkung des Warenverzeichnisses führt …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 10. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – "Objektfassung"

Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · zur Überschreitung der Jahresausschlussfrist des § 123 Abs. …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Sortistatin/SORTIS"

rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "beachers"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Aus Akten werden Fakten"

von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch · zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung ist der … · keine Markenschutzfähigkeit · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Fakten statt Akten"

von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch · zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung ist der … · keine Markenschutzfähigkeit · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen