Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 4
793 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
793 Entscheidungen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Auferlegung der Kosten des Erinnerungsverfahrens durch ein … · Festsetzung der Kosten durch die Markenabteilung · ein angefochtener Kostenfestsetzungsbeschluss ist nicht … · kein wesentlicher Verfahrensmangel
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antrag auf teilweise Schutzentziehung wegen Verfalls · keine wirksame Zustellung der Unterrichtung über die … · Aufgabe zur Post · Zugangsvermutung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"KRYSTALLPALAST VARIETÉ (Wort-Bild-Marke)" · an das BPatG zurückverwiesene Sache · Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgrund von … · schutzwürdiger Besitzstand des Vorbenutzers
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · Kostenentscheidung · Markenstelle begründet Schutzversagung mit Verweis auf ein …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Farbiger Asphaltbeton" · Kostenfestsetzungsverfahren · zur Erstattungsfähigkeit von Recherchekosten
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise fehlende Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Glüh-Heidelbeer" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Glühkirsch" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Bestimmtheit des eingereichten … · hinreichende Bestimmtheit der Bezeichnungen: Ausbildung … · weitere Konkretisierung durch Zusatz · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
abstrakte Farbmarke · zur Markenfähigkeit · zur Farbverteilung auf dem Tankstellenmarkt · spezifische und abgrenzbare Warengruppe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche und begriffliche …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kombination von beschreibendem Begriff und Artikel · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Weiterbehandlung II" · zur Nachholung der versäumten Handlung · Fristgesuch stellt nicht die nachzuholende Handlung dar · dies gilt auch, wenn der Zurückweisungsbeschluss unter …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenrechtsverletzung · Gemeinschaftsbildmarke · Unterlassung · Bekleidungsdesign · Motivnutzung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
zur Streichung einer Merkmalsgruppe in einem … · unzulässige Erweiterung des Gegenstandes der Anmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ich liebe die Lausitz" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Wir lieben Leipzig" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Wir lieben die Lausitz" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Ich liebe das Erzgebirge" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
ich liebe Leipzig" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Wir lieben Zwickau" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Wir lieben Chemnitz" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Nichtweiterleitung von amtlichen Gebührenmitteilungen durch … · Zurechnung des Verschuldens
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ich liebe mein Erzgebirge" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
behauptete offenkundige Vorbenutzung einer Einsprechenden …
Marken- und Patentrecht
Wir lieben Dresden" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Ich liebe Zwickau" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Ich liebe meine Lausitz" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Ich liebe Dresden" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Wir lieben das Erzgebirge" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Ich liebe Chemnitz" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Zulässigkeit des Einspruchs
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben