Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 9

793 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

793 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "TRUST US

Bayreuth" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "SeasonStart"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Meistertricks"

kein absolutes Schutzhindernis · keine fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "TOP-WING"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "rot-gelb-blau (konturlose Farbmarken)"

zur Markenfähigkeit · zur Beurteilung der Unterscheidungskraft: Mutmaßungen über … · zum Herkunftshinweis bei Farben · zur Beurteilung des Freihaltungsbedürfnisses: beschränkter …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Eure

I (Wort-Bild-Marke)/EURO I (Wort-Bild-Marke)" · Waren- und Dienstleistungsidentität sowie hochgradige … · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"RDM (Kollektivmarke)" · zur Zulässigkeit der Stellung eines Löschungsantrags … · Anstreben einer gutachterlichen Stellungnahme des Gerichts · Handeln als Strohmann für Dritte

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 20. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – Wireless-Tag

keine Benennung von Merkmalen durch Zweck-, Wirkungs- oder … · unzulässige Erweiterung · Erweiterung der Anzahl notwendiger Verfahrensabläufe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Adolf Loos Preis"

zur Markenfähigkeit von Personennamen · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · kein Eingang in den allgemeinen Sprachgebrauch

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Perisecco/Riesecco"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen