keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 12
603 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
603 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
grafische Darstellbarkeit · Beschreibung · Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
grafische Darstellbarkeit · Beschreibung · Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren – "Farbige Randgestaltung (rot) auf Telefonverzeichnis I (Positionsmarke)"
grafische Darstellbarkeit · Beschreibung · Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
grafische Darstellbarkeit · Beschreibung · Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Rollicar-Team" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Wiedereinsetzung · zurechenbares Verschulden des anwaltlichen Vertreters
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenstelle hat das Schutzhindernis der Täuschungsgefahr …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"stilisierter viereckiger Tacho (Bildmarke)" · Voraussetzungen für eine bösgläubige Markenanmeldung · zur Kostenauferlegung · zum Regelgegenstandswert
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Verständnis eines Fachbegriffs
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · Prägung durch Markenbestandteil · klangliche Identität
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur unzulässigen Beratung des Widersprechenden · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"stilisierter Tacho (Bildmarke)" · Voraussetzungen für eine bösgläubige Markenanmeldung · zur Kostenauferlegung · zum Regelgegenstandswert
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Werbeaussage allgemeiner Art · keine Unterscheidungskraft · im Beschwerdeverfahren eingereichte Unterlagen zur … · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · kein Verstoß gegen die guten Sitten
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweises Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Nebenintervention · zum Beteiligtenwechsel · keine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
beanspruchte Handelsdienstleistungen sind hinreichend … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Kochfläche aus Glaskeramik mit geringer Schmutzauffälligkeit"
Merkmale zur Farbgebung und Helligkeit · ästhetische Maßnahmen bleiben bei der Beurteilung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Zamek SACHSENGOLD" · Beschwerde gegen die Feststellung des Löschungswiderspruchs · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur unzulässigen Erweiterung einer Patentanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Zamek" · Beschwerde gegen die Feststellung des Löschungswiderspruchs · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenauferlegung im Widerspruchsverfahren und im …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · kein unverschuldetes Fristversäumnis -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht