Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2014

561 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2014 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

561 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"econ" · beschreibende Angabe · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "gentleFLOW"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 21. Senat Beschluss zitiert von 1
Patentbeschwerdeverfahren – „Medizinisches Instrument“

zur Patentfähigkeit · Einreichung von nicht publikationsfähigen Zeichnungen · gerügter Formmangel rechtfertigt keine Zurückweisung der … · Zurückverweisung an das DPMA

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Patentbeschwerdeverfahren – „Gargerät“

nicht klar und deutlich formulierter Patentanspruch stellt …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 15. Senat Beschluss LS
Patentbeschwerdeverfahren – "Isoxadifen II"

Erteilungsverfahren eines ergänzenden Schutzzertifikats für … · die Wirkungsentfaltung eines für den Gebrauch in einer … · Auslegung der Begriffe 'Wirkstoff' und 'Erzeugnis'

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "02elf/02 (Gemeinschaftswortmarke)"

Prüfung der Verwechslungsgefahr zu dem Zeichen "O2" statt … · unzureichend Berücksichtigung des Vorbringens der … · Verletzung des rechtlichen Gehörs · keine Sachentscheidung vor dem BPatG zur Vermeidung eines …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Qui"

werbemäßige Aussprache · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Multisana/MULTI-SANOSTOL"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – „PMCOMPASS (Wort-Bildmarke)/P.M.“

teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis … · keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und … · mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „PMCOMPACT (Wort-Bildmarke)/P.M.“

teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis … · keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und … · mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 35. Senat Beschluss zitiert von 1
Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

Kostenfestsetzungsverfahren · zur Erstattungsfähigkeit · zur Geschäftsgebühr · zu den Kosten für die Eigenrecherche des Vertreters

Marken- und Patentrecht Abgeändert
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "LEAN@work"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

FanDealer · Zugehörigkeit zur Insolvenzmasse · Unterbrechung des Verfahrens · Zustimmung bzw. Genehmigung des Insolvenzverwalters

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "carmaster"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben