Unzulässigkeit von reinen Umformulierungen in den …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 2
561 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2014 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
561 Entscheidungen
zur deutlichen und vollständigen Offenbarung der durch ein … · zur Ausführbarkeit · aufgabenhaft formuliertes Merkmal
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · zur Glaubhaftmachung eines überraschenden und vorteilhaften …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · keine Verwechslungsgefahr mit Widerspruchsmarke 2, großer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"joy tv" · Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"LUMICELL (Wortmarke)/lumicell (geltend gemachte … · fehlender Beleg einer prioritätsbegründenden Benutzung des … · Zurückweisung der Beschwerde · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Zulässigkeit des Beitritts zum Einspruchsverfahren · Voraussetzung einer Klageerhebung · keine „erweiternde Auslegung“ des Begriffs „Klage“ bei …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · zu den Hilfsanträgen · Gegenstand
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BASED ON MENCK (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" · Widerspruch aus IR–Marke, deren Schutzumfang sich nicht auf … · unzulässiger Widerspruch · keine Auslegung, dass Grundlage des Widerspruchs eine …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
"Winterzauberland" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Auslegung des § 34 Abs 3 Nr 3 PatG im Hinblick auf das … · Präsidentin des DPMA wird Beitritt zum Verfahren …
Marken- und Patentrecht
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur geltend gemachten Notorietät
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fremdsprachige Begriffe können in die deutsche Sprache … · zur Geläufigkeit von jugendsprachlichen Begriffen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mehrdeutigkeit des Wortes Chef · Kombination mit englischsprachigem Ausdruck · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Zulässigkeit des Einspruchs · Einsprechende hat einen nachvollziehbaren Gedankenweg … · Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt · Versagung der des Anhörungsantrags stellt einen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
geografische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · Nichtberücksichtigung der Merkmale, die nicht zur Lösung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Erfinderbenennung stellt einen Mangel der … · zur funktionalen Zuständigkeit der Patentabteilung für die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · umformulierte Aufgabe stellt keine technische Lösung für … · zur Zulässigkeit der Beschwerde · Gesamtrechtsnachfolgerin steht Beschwerderecht zu
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · Auslegung eines Patentanspruchs
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine schriftbildliche oder klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der zusätzlichen … · Verschulden · keine Wiedereinsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Markenschutz durch den Bestandteil "ume" · keine Abkürzung eines Fachbegriffs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Vertragung der Verhandlung nach Mandatsentzug
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kennzeichnungskräftige Buchstabenkette neben erläuternder … · Abkürzung behält prägende Stellung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht
zur Kennzeichnungskraft · teilweise Waren- bzw. Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen