Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 3

keine Unterscheidungskraft

"Lottoland" · keine Unterscheidungskraft

zur Zulässigkeit einer als Kopie ohne eigenhändige … · keine Unterscheidungskraft

zur Anberaumung einer Anhörung im Prüfungsverfahren

keine Unterscheidungskraft

zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines …

zur grundsätzlichen Zulässigkeit einer Gegenvorstellung · zur Begründetheit der Gegenvorstellung

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung · zur hilfsweisen Einschränkung des …

rechtserhaltende Benutzung · keine Warenähnlichkeit zwischen "Bier" und Snackartikeln · erhöhte Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden für einen Teil … · keine Verwechslungsgefahr, fehlende Waren- und … · Kostenauferlegung auf den Widersprechenden

keine Unterscheidungskraft

klangliche Verwechslungsgefahr im Bereich identischer und … · keine Verwechslungsgefahr im Bereich durchschnittlich und …

zum Erfordernis der Vorlage einer Inlandsvertretervollmacht

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität …

Unterscheidungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine assoziative Verwechslungsgefahr

Adressat der Teilungserklärung

keine Kostenauferlegung auf die Widersprechende

Änderung von Erteilungsunterlagen · Zurückverweisung an das DPMA

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

Änderung des beanspruchten Dienstleistungsverzeichnisses · zutreffende Klassifizierung · keine formellen Fehler · Zurückverweisung an das DPMA zur Fortsetzung des …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Zulässigkeit einer Gegenvorstellung · zur Statthaftigkeit der Gegenvorstellung

keine Unterscheidungskraft

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität bzw. Waren- und … · zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr

zur Zulässigkeit einer Gegenvorstellung · zur Statthaftigkeit der Gegenvorstellung

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"Zentai" · zu den Voraussetzung für eine Löschung · Erfordernis des Vorliegens von qualifizierten Belegen für …

teilweise Warenidentität und Waren- und … · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

keine Unterscheidungskraft

zur erfinderischen Tätigkeit · Berücksichtigung von softwareimplementierten …

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Vorfahrt für Hamburg" · keine Unterscheidungskraft

"SEEMANNSBRAUT" · Anordnung des Ruhens des Beschwerdeverfahrens bis zum …

"STADTPIRAT" · Anordnung des Ruhens des Beschwerdeverfahrens bis zum …

"KÜCHENFEE" · Anordnung des Ruhens des Beschwerdeverfahrens bis zum …

keine Unterscheidungskraft

"TRAUMPRINZ" · Anordnung des Ruhens des Beschwerdeverfahrens bis zum …

"POKALSIEGER" · Anordnung des Ruhens des Beschwerdeverfahrens bis zum …

"GLÜCKSPILZ" · Anordnung des Ruhens des Beschwerdeverfahrens bis zum …