zur rechtserhaltenden Benutzung · Benutzung als Abwandlungsbestandteil einer Zeichenserie · Hinzufügung des Stammbestandteils verändert den … · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2015
349 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
349 Entscheidungen
zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit · Berücksichtigung von mathematischen Methoden
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Ausführbarkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenbeschwerdeverfahren – "Mr. Multi® Lotusan (Wort-Bild-Marke)/ Lotusan (Gemeinschaftswortmarke)"
Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · selbständig kennzeichnende Stellung eines übereinstimmenden …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Erledigung des Einspruchsverfahrens in der Hauptsache · Erledigung des Einspruchsbeschwerdeverfahrens · Wirkungslosigkeit des mit der Beschwerde angefochtenen …
Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Gegenstandswertfestsetzung
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Laufzeit eines ergänzenden Schutzzertifikats
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Unzulässigkeit der Bezugnahme auf Beschreibungen und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Anwendungsbereich für die Erteilung eines ergänzenden … · keine Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats für ein … · kein ergänzendes Schutzzertifikat für Stoff, der keine … · zum Begriff Erzeugnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenbeschwerdeverfahren · "NYX (Wort-Bild-Marke)/NUXE (Gemeinschaftsmarke)" · Warenidentität · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von Drogerie- und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"headfuck statement fashion" · Verstoß gegen die guten Sitten
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von sportlichen … · keine Verwechslungsgefahr · kein Nachweis des Bestehens des geltend gemachten …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen Gründen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zurückverweisungsentscheidung des BGH · zur erfinderischen Tätigkeit und Neuheit · Aufhebung der Entscheidung des DPMA · Zurückverweisung der Anmeldung an das DPMA zur Prüfung und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
bekannte Widerspruchsmarke · Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Bekanntheit der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Zurückweisung der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"delikat (Wort-Bild-Marke" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsgeltung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu Kennzeichnungskraft · unterstellte Waren- und Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung: Auferlegung der Kosten für eine …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben